Europa lesen: Coronapolitiken in Europa

Herausforderung für die Demokratien?

Einschränkungen von Grundrechten, Versammlungsverbote, Schließung von Schulen und Geschäften – im Januar 2020 hätte kaum jemand derart massive Eingriffe in das Alltagsleben für möglich gehalten. In seinem Buch „Deutschland im Notstand?“ ordnet Matthias Lemke das Ringen mit dem Virus vor dem historischen, rechtlichen und politischen Hintergrund der deutschen Regelungen zum Ausnahmezustand ein. Tamara Ehs setzt sich in „Krisendemokratie: Sieben Lektionen aus der Coronakrise“ kritisch mit der österreichischen Demokratie in der Akutphase der Coronakrise auseinander. Beide Werke stellen je sieben Thesen auf, wie ein demokratieverträgliches Krisenmanagement funktionieren kann – denn eine weitere virusverursachte Pandemie oder auch der Klimanotstand könnten schon bald die nächste Krise auslösen.

Im Gespräch mit Michael Kolkmann diskutieren Tamara Ehs und Matthias Lemke die Herausforderungen der Coronakrise für Demokratien sowie mögliche Lehren, die sich aus der Krise ziehen lassen.

Wann? – Donnerstag, 27. Mai 2021, 19:00 Uhr

Wo? – Online über BigBlueButton

Anmeldung erbeten – Europa Union Hamburg

OnlineConference: Democracy and Human Rights during the Corona Crisis

The covid-19 pandemic may represent one of the most serious challenges to global democracy. Not only have long known authoritarian regimes or illiberal governments used the crisis as cover to rule by decree, postpone elections, arrest critics and heighten censorship. Even non-authoritarians won praise for limiting democratic freedoms „in ways that would have drawn condemnation in ordinary times“ (cf. Journal of Democracy, special issue on Covid vs. Democracy). We cannot know the ultimate impact of the pandemic on democracy yet but we can contribute to the risk analysis of the coronavirus measures from a democracy and human rights perspective. Our goal is to identify and warn when leaders engage in „executive overreach“ (cf. Diebel 2019) or – what can also constitute a threat to democracy and human rights – „executive underreach“ (Scheppele & Pozen 2020) and when democratic institutions come under stress. Our conference will contribute to an analysis of the Austrian crisis management strategy in relation to democracy and human rights. Therefore, we invite international and national experts to engage in a comparative assessment and to formulate recommendations for dealing with democracy and human rights in times of crisis.


For further details, please visit the conference homepage here.

Zoom-Link to Conference
Meeting-ID: 976 4762 3260
Kenncode: 427574

 

„Deutschland im Notstand?“ – Update

Das finale Cover zu „Deutschland im Notstand?“ ist jetzt da und der Erscheinungstermin (10.3.) rückt näher. In diesem Zusammenhang freue ich mich, einen Tweet von Tamara Ehs zitieren zu dürfen:

Sollte es die Pandemielage bis dahin zulassen, freue ich mich sehr auf den Austausch und die gemeinsame Diskussion im „Depot“.

Krisendemokratie

Cover „Krisendemokratie“ von Tamara Ehs.

Jedes Land, das in den vergangenen Monaten mit dem Ausbruch des Corona-Virus konfrontiert war, hat die Lage für sich anders interpretiert. Entsprechend der jeweiligen nationalen Situationen haben Regierungen weltweit eigene Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen.

Im Juli 2020 erscheint im Mandelbaum Verlag, Wien / Berlin, der neue Band von Tamara Ehs zum österreichischen Umgang mit der Corona-Pandemie. Die sieben Lektionen aus der Corona-Krise, wie der Untertitel des Bandes lautet, sind dabei nicht nur für Österreich, sondern für demokratisches Regieren in Krisensituationen insgesamt von Bedeutung.

Der Ankündigungstext des Verlages:

„Demokratie ist systemrelevant! Die Akutphase der Coronakrise ermöglichte wie ein Brennglas den Blick auf die Stärken und Schwächen der österreichischen Demokratie. Jene Bereiche, in denen das politische System schon in Normalzeiten holprig lief, gerieten in der Krise zum Stolperstein. Beherrschen zudem Parteien und Politiker*innen das Geschehen, die der autoritären Versuchung ohnehin nicht abgeneigt sind, besteht eine Gefahr für das demokratische Zusammenleben, die über den Anlassfall hinausgeht.
Die Politikwissenschafterin Tamara Ehs erörtert in ihrem Essay in sieben Lektionen, was wir beim nächsten Mal besser machen müssen. Denn das nächste Mal kommt bestimmt. Sei es abermals eine virusverursachte Pandemie, ein terroristischer Anschlag oder – und am wahrscheinlichsten – ein Klimanotstand. Umso wichtiger ist es, eine krisenfeste Demokratie zu etablieren und die Sicherstellung ihrer sozialen Grundlagen noch mehr als bisher zur Daseinsvorsorge zählen.“

Tamara Ehs, Krisendemokratie. Sieben Lektionen aus der Coronakrise, Wien / Berlin: Mandelbaum Verlag. 12.00 €, ca. 96 Seiten, ISBN 978385476-893-7, erscheint im Juli 2020.