Online-Kursraum “Grundrechte mit transnationalem Bezug” verfügbar

Reader 11.12

Ab sofort ist der Online-Kursraum zur Lehrveranstaltung 11.12 “Grundrechte mit transnationalem Bezug” verfügbar. Im Kern wird es um die Themen Ausbürgerungsverbot, Auslieferungsverbot, Humanitäre Schutzgewährung und um das Grundrecht auf Asyl gehen. Neben einschlägigen Begriffsbestimmungen und der Beleuchtung der Grundrechtslage wird auch die praktische Dimension hier einschlägiger Polizeiarbeit zur Sprache kommen.

Das Passwort für die Lehrunterlagen wird in der ersten Sitzung bekannt gegeben. Neben der Möglichkeit, auf die Lehrunterlagen separat zuzugreifen, besteht auch die Möglichkeit, den Reader in einer einzigen Datei herunterzuladen.

Korrektur Lehrunterlagen

Cover der Taschenkarte Grundrechtsprüfung.

Mit Blick auf die Lehrunterlagen zur Lehrveranstaltung 10.14 ist ab sofort eine Korrektur verfügbar. Diese betrifft die Darstellung des Persönlichen Schutzbereichs auf Folie 8 der Lehrunterlage LU06. Die korrigierte Lehrunterlage kann im entsprechenden Online-Kursraum heruntergeladen werden.

Ebenfalls ab sofort verfügbar ist eine neuerlich korrigierte Version der Taschenkarte. Hier sind weitere Korrektur- und Änderungswünsche ihrerseits eingeflossen. Die aktuelle Versionsnummer lautet 1.5. Über die Ausgabe einer aktualisierten Printversion noch im HS1 werde ich zeitnah informieren.

Notstand in Canberra ausgerufen

Ausschnitt aus einer Warnkarte der zuständigen Bezirksregierung.

Australien kommt derzeit nicht zur Ruhe. Angesichts sich derzeit unkontrolliert ausdehnender, großflächiger Buschbrände in unmittelbarer Nähe der Vororte der australischen Hauptstadt hat der Chefverwalter der Region, Andrew Barr, den Notstand ausgerufen:

“I made this declaration of the state of emergency today to allow Canberrans, especially those in the south of Tuggeranong, time to prepare for the weekend. […] I understand the anxiety this announcement will cause, especially for those who lived through the 2003 bushfires. This is the first time a state of emergency has been declared since that tragic event.” – Andrew Barr

Das Feuer ist Medienberichten zu Folge außer Kontrolle und bewegt sich aktuell in östlicher Richtung. Es hat eine Größe erreicht, die 8% der Fläche des Australian Capital Territory entspricht. Damit ist es vergleichbar mit den katastrophalen Buschbränden  von 2003. Durch die Ausrufung des Notstandes können die Behörden zum Schutz der 400.000 Einwohner der Stadt einfacher Evakuierungen durchsetzen und die Energieversorgung in betroffenen Gebieten unterbrechen.

WHO erklärt internationalen Gesundheitsnotstand wegen Corona-Virus

Ausschnitt aus der Homepage der WHO.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat wegen des Ausbruchs des Corona-Virus (2019-nCoV) den internationalen Gesundheitsnotstand ausgerufen. Das zuständige International Health Regulations (IHR) Emergency Committee erkannte im Rahmen seiner Sitzung am 30. Januar 2020 in Genf angesichts der derzeitigen Erkrankungsentwicklung in China und im Rest der Welt auf eine Notsituation und formulierte Hinweise an die Mitgliedsstaaten zum Umgang mit dem Virus. Die Erklärung eines Public Health Emergency of International Concern (PHEIC) zielt wesentlich auf wechselseitige Beratungs- und Informationspflichten der Mitgliedstaaten sowie auf eine entsprechende Koordinationstätigkeit durch die WHO.

Nach der Sitzung erklärte Tedros Adhanom Ghebreyesus, Generalsekretär der WHO, das gegenwärtige Hauptaugenmerk liege nicht auf dem Ausbruch in China selbst. Vielmehr gelte es zu, die Verbreitung des Virus in anderen Ländern einzudämmen. Hierfür habe die WHO sieben Empfehlungen erarbeitet:

“First, there is no reason for measures that unnecessarily interfere with international travel and trade. WHO doesn’t recommend limiting trade and movement. We call on all countries to implement decisions that are evidence-based and consistent. WHO stands ready to provide advice to any country that is considering which measures to take.

Second, we must support countries with weaker health systems.

Third, accelerate the development of vaccines, therapeutics and diagnostics.

Fourth, combat the spread of rumours and misinformation.

Fifth, review preparedness plans, identify gaps and evaluate the resources needed to identify, isolate and care for cases, and prevent transmission.

Sixth, share data, knowledge and experience with WHO and the world.

And seventh, the only way we will defeat this outbreak is for all countries to work together in a spirit of solidarity and cooperation. We are all in this together, and we can only stop it together.”

– Tedros Adhanom Ghebreyesus

Insbesondere Staaten mit einem schwächer ausgeprägten Gesundheits- und Versorgungssystem seien womöglich nicht hinreichend in der Lage, auf die  Erkrankung zu reagieren. Ferner appellierte er an faktenbasierte Kommunikation, an die internationale Bereitschaft zur Kooperation sowie daran, erkrankte Menschen nicht zu stigmatisieren.

Das Komitee wird sich spätestens in 3 Monaten – erforderlichenfalls aber auch früher – wieder treffen, um weitere Maßnahmen zu besprechen.

Punitive Responses to Terrorism: Final Programme Available

The University of Hamburg, Faculty of Law, will hold an international Symposium on Punitive Responses to Terrorism on February 27 and 28, 2020, at the Warburg Haus.

The final programme is now available. It contains three sessions: on legal frameworks, on country reports and comparative perspectives, and on cross-cutting and interdisciplinary perspectives. A PDF-version of the programme may be downloaded here.

On Friday, February 28, Matthias Lemke will give a talk on “Political sciences perspectives: Normalizing the exceptional”.

 

Updates für Poster und Taschenkarte

Für das Poster und die Taschenkarte Grundrechtsprüfung sind ab sofort Updates verfügbar. Die aktuelle Versionsnummer des Posters lautet 1.6, die der Taschenkarte 1.4. Grundsätzlich behalten die ausgegebenen schriftlichen Materialien ihre volle Gültigkeit. Die vorgenommenen und nun veröffentlichten Änderungen zielen primär auf eine weitere Verbesserung der Anwender_Innenfreundlichkeit. Nachfolgend sind die erfolgten Korrekturen aufgeführt.

Bitte beachten Sie, das ab sofort für den Download neue Passwörter – entsprechend des kommunizierten Schemas – erforderlich sind.

Poster

Die Änderungen, die das Poster betreffen, sind wesentlich redaktioneller Natur: Der Tippfehler im Feld “Problemstellung” (Blatt 1) wurde korrigiert; zudem wurde beim Schritt 3.2 das Feld “Erforderlichkeit” ergänzt. Eine Erläuterung zur letztgenannten Änderung erfolgt im Rahmen der 4. KS-Sitzung.

Taschenkarte

Die Änderungen, die die Taschenkarte betreffen, gehen im Wesentlich auf Ihre Anmerkungen und Anregungen zurück. Die Taschenkarte enthält nun das exakt gleiche Grundrechteprüfschema, das auch auf dem Poster abgebildet ist. Zudem wurde ein Tippfehler behoben, ein sachlicher Schutzbereich ergänzt und das Wording (“Sachlicher Schutzbereich” / “Schutzgut”) an das des Posters angepasst. Ferner wurde angemerkt, dass die Reihung der Seiten ungünstig sei: Die Tabelle mit den sachlichen Schutzbereichen könne insgesamt auf einer Seite, der Titel und das Prüfschema auf der anderen Seite abgebildet werden. Bei der Folgeauflage der Taschenkarte wird diese Änderung Eingang finden; für die Download-Version haben wir auf diese Anpassung verzichtet.

Für jede weiter Rückmeldung und jeden weiteren Verbesserungsvorschlag sind wir nach wie vor sehr dankbar.

Ausnahmezustand in Weimar – Neuer Artikel fertig

Das Manuskript meines neuesten Texts Matthias Lemke (2020): Ausnahmezustand – Notanker oder Sargnagel? Verfassungsrechtliche Konstruktion und politische Funktion des Ausnahmezustandes in der Weimarer Republik ist fertig. Sobald der vollständige Text veröffentlicht ist, werde ich hier noch einmal berichten. Nachfolgend schon einmal vorab die Einleitung.

Warum oder wozu?

Der Essay Plädoyer für das Warum, der auf eine Rede anlässlich der Verleihung des Carl-Amery-Literaturpreises im Jahre 2009 zurückgeht, kann in seiner Bedeutung für jede kritisch-analytische Auseinandersetzung mit dem Ausnahmezustand nicht hoch genug eingeschätzt werden. Juli Zeh nimmt darin eine begriffliche Unterscheidung der Interrogativpronomen Warumund Wozuvor: „Warum und Wozu sind Schwestern, die unterschiedlicher nicht sein könnten.“ (Zeh 2016, S. 104) Worin besteht der Unterschied zwischen beiden? Zunächst zum Warum:

„Die ‚Warum‘-Frage forscht in die Vergangenheit. Sie erkundigt sich nach Ursachen, nach Hinter- und Beweggründen […]. Sie ist nachdenklich, vielleicht ein wenig introvertiert; sie appelliert an das Gedächtnis, interessiert sich für Motive, vielleicht sogar für eine moralische Gestimmtheit.“ (ebd.)

Anders das Wozu:

„Ihre Schwester ‚Wozu‘ ist frecher. Schneller. Fordernder. Irgendwie zeitgemäßer. Ihr Blick richtet sich in die Zukunft. Wozu […] treffen wir Freunde, [wozu] lesen [wir] Bücher […]? […] Was ist der Zweck? Gibt es Maßstäbe, die zu erfüllen, Prognosen, die zu verifizieren, Effizienzkalkulationen, die zu berücksichtigen wären? ‚Warum‘ ist kontemplativer, ‚Wozu‘ im weitesten Sinne ökonomischer Natur.“ (ebd.)

Der analytische Mehrwert, den diese Unterscheidung für die Analyse des Ausnahmezustandes ermöglicht, liegt auf der Hand. Der Ausnahmezustand ist immer Politik und Recht gleichermaßen. Wenn es zu seiner Ausrufung kommt, beginnen viele Dinge fundamental unsicher zu werden – ausgenommen eines, wie Günter Frankenberg (2010, S. 9) in den Staatstechniken geschrieben hat: Wir sollten nicht allzu viel auf Engel oder paradiesische Zustände zählen, wenn es um die politische Zukunft, ja um das Schicksal einer Gesellschaft überhaupt geht. Der nächste Konflikt, die nächste Katastrophe, seien sie politischen, sozialen, ökonomischen, ökologischen oder anderen Ursprungs, werden nicht allzu lange auf sich warten lassen. Wenn wir also nicht auf Engel zählen können, dann kommt letztlich alles auf die Exekutive, auf den entschlossen handelnden Staat an. Ihm obliegt es, alle Macht und Kompetenzen so zu fokussieren, dass er mit jeder Art von Krise umzugehen vermag. Diese Amalgamierung von verfassungsrechtlicher Ermächtigung einerseits und politischer Inanspruchnahme des Ausnahmezustandes andererseits, vermag Zehs Differenzierung beizukommen. Denn die Verfassung liefert nichts Anderes als den begründeten Möglichkeitsrahmen des Politischen. Der reine Verfassungstext antwortet demnach auf die Besorgnis, eben nicht auf Engel zählen zu können, ist formale Antizipation einer Krise; er enthält das Warum Ausnahmezustand, die rückbezogene Begründung der perspektivischen Notwendigkeit des Instruments an sich. Die konkrete politische Handlung im Ausnahmezustand, allzumal sie in der Öffentlichkeit begründungspflichtig und in der politischen Arena angreifbar ist, vertritt das Wozu Ausnahmezustand, also seine konkrete Erscheinung, seine instrumentelle, seine konsequentialistische Dimension.

Mit Blick auf den Ausnahmezustand in der Weimarer Republik – auf seine verfassungsrechtliche Bestimmung und seine politisch-praktische Inanspruchnahme – ist diese Unterscheidung besonders spannend, denn ein und demselben Verfassungstext begründeten, in den Amtszeiten der Präsidenten Ebert und von Hindenburg, völlig unterschiedliche politische Praktiken. Der vorliegende Beitrag will versuchen aufzuzeigen, inwieweit  sich die Regelungen des Art. 48 der Weimarer Reichsverfassung (WRV) auf die Integrität der Republik insgesamt ausgewirkt haben, inwiefern sie diese geschützt oder aber unterminiert haben. Dazu werde ich zunächst eine Ausnahmezustandstypologie entwerfen und die Regelungen des Art. 48 WRV anhand dieser Typologie einordnen. Danach werden  exemplarische Ausnahmezustände während der Präsidentschaften Eberts und von Hindenburgs mit Blick auf ihre je eigenen politischen Inanspruchnahmen hin untersucht. Am Ende kann dieses Vorgehen dazu beitragen zu verstehen, ob es der Ausnahmezustand selbst war, der sich als demokratiegefährdend herausgestellt hat, oder ob andere Faktoren – insbesondere partikulare politische Interessen – hierfür eine Rolle gespielt haben mögen.


Literatur

Frankenberg, Günter (2009), Staatstechnik. Perspektiven auf Rechtsstaat und Ausnahmezustand, Frankfurt a.M.

Zeh, Juli (2016), Plädoyer für das Warum – Rede anlässlich der Verleihung des Carl-Amery-Literaturpreises 2009. In: Dies., Nachts sind das Tiere, München, S. 102–109.

Online-Kursräume Grund- und Freiheitsrechte verfügbar

Reader 10.13 und 10.14.

Ab sofort sind die Online-Kursräume für die Lehrveranstaltungen 10.13 “Die Bedeutung der Grundrechte für Polizei und Gesellschaft” und 10.14 “Freiheitsrechte in der polizeilichen Sicherheitspraxis (I)” verfügbar. Dort finden sich sämtliche Lehrunterlagen und Texte sowie die neu entwickelte Taschenkarte Grundrechtsprüfung (Version 1.3) und das Poster Grundrechtsprüfung (Version 1.5). Insbesondere zur Taschenkarte, die in diesem Trimester erstmalig zum Einsatz kommt, ist Feedback jederzeit herzlich willkommen. In einem separaten Beitrag wird die Taschenkarte auch hier auf dem Blog noch einmal vorgestellt werden.

Zum Download der Lehrunterlagen und Texte – allesamt als PDF-Dokumente verfügbar – wird ein Passwort benötigt, das in der ersten Lehrveranstaltung bekannt gegeben wird.

Taschenkarte Grundrechtsprüfung

Cover der Taschenkarte Grundrechtsprüfung.

Die Taschenkarte zur polizeilich-praktischen Grundrechtsprüfung kommt in der Version 1.3 im HS 1 ab Januar 2020 erstmalig zum Einsatz. Aus diesem Grunde sollen hier die Überlegungen des Teams Grundrechte, die zur Erstellung der Taschenkarte geführt haben, kurz vorgestellt werden. Dabei geht es einerseits um das Verwendungsspektrum und andererseits um den Aufbau der Taschenkarte.

Wozu ist die Taschenkarte gedacht? – Die Taschenkarte Grundrechtsprüfung ist von entsprechenden Handreichungen für den Einsatzfall inspiriert. Das faltbare A6-Format (künftig auch auf wasserabweisendem Papier geplant) macht die Unterlage so handlich, dass sie ohne weiteres überall hin mitgeführt werden kann. Dennoch gehen wir nicht davon aus, dass sie im Zuge von grundrechtseinschränkenden Maßnahmen auch tatsächlich eingesetzt wird. Vielmehr sehen wir den weit überwiegenden Einsatzschwerpunkt in der Ausbildung: Als maximal komprimierte Darstellung grundrechtlicher Schutzbereiche und den dazu gehörigen Prüfprozessen zum Grundrechtstatbestand und zum Eingriff kann sie zur Bearbeitung von Übungssachverhalten und entsprechenden Ausbildungssituationen sowie zur Klausurvorbereitung genutzt werden. Gerade weil die Taschenkarte eine maximale Inhaltsreduktion der Grundrechtsthematik vornimmt ermöglicht sie es, schnell einen Überblick und damit im Ergebnis Handlungssicherheit zu gewinnen.

Wie ist die Taschenkarte aufgebaut? – Die Taschenkarte enthält sechs Seiten und kann im DIN-A6-Format auf Postkartengröße zusammengefaltet werden. Auf zwei der sechs Seiten findet sich der Prozess der polizeilich-praktischen Grundrechtsprüfung, so wie er auch auf dem Poster Grundrechtsprüfung abgebildet ist. Dieser enthält in Form eines Verlaufsdiagramms insbesondere Hinweise zur Durchführung der Grundrechtstatbestandsprüfung und zur Prüfung des Eingriffs in ein Grundrecht. Dazu gehören insbesondere auch Formulierungshilfen. Die übrigen drei Seiten enthalten Informationen zu den aus polizeilicher Sicht besonders relevanten Grundrechten: es werden die persönlichen und sachlichen Schutzbereiche ebenso angegeben, wie Richtervorbehalte oder Grundrechtsschranken.

Die weiteren Anwendungsdetails der Taschenkarte und insbesondere des Posters Grundrechtsprüfung sind Gegenstand einer eigenen Ausbildungseinheit (bei Matthias Lemke KS2), die im Rahmen der Lehrveranstaltung 10.13 “Die Bedeutung der Grundrechte für Polizei und Gesellschaft” durchgeführt werden wird. Zuletzt noch eine Bitte: Da die Taschenkarte im 75. Studienjahrgang erstmalig zum Einsatz kommen wird, benötigen wir Feedback zur weiteren Verbesserung. Daher sind jegliche Anregungen oder kritischen Anmerkungen jederzeit herzlich willkommen.

Einführungsvorlesung TWA

Cover der Lehrunterlage LU02.

Im Rahmen der Großhörsaalveranstaltungen zu Beginn des Hauptstudiums des 75. Studienjahrgangs biete ich eine Einführungsvorlesung in die “Techniken wissenschaftlichen Arbeitens (TWA)” an. Die Vorlesung findet am 3.1.2020 zwischen 12:30 und 14:00 Uhr statt.

Ergänzend zur Vorlesung stehen Lehrunterlagen im Onlinekursraum zur Verfügung: Dabei handelt es sich um die Präsentation zur Vorlesung (LU01) und um eine Handreichung zum wissenschaftlichen Arbeiten (LU02), die unter anderem die Themenfelder wissenschaftliche Recherche, Aufbau einer Diplomarbeit und wissenschaftliches Literaturmanagement behandelt. Das Passwort für die Lehrunterlagen wird im Laufe der Veranstaltung bekannt gegeben.

Das Thema “Techniken wissenschaftlichen Arbeitens (TWA)” wird jenseits der Einführungsvorlesung im weiteren Verlauf des HS1 in der Lehrveranstaltung 10.17 aufgenommen und weiter vertieft.