KrimJ: Die Empirie von Ausnahmezuständen

Ausriss aus der Homepage des Kriminologischen Journals (KrimJ).

In der Ausgabe 4/2019 des Kriminologischen Journals werde ich mit “Die Empirie von Ausnahmezuständen. Grenzziehungen zwischen Demokratierettung und Normalisierung” einen Debattenbeitrag über den Begriff des Ausnahmezustandes veröffentlichen. Anknüpfend an Überlegungen von Andrea Kretschmann und Aldo Legnaro (KrimJ 3/2018) sowie Anne-Marlen Engler (KrimJ 2/2019) versuche ich darzustellen, wie eine analytische Erschließung von Ausnahmezuständen und ihrer Auswirkungen auf demokratisches Regieren gelingen kann.

Der deutschsprachige Abstrakt des Beitrages lautet:

Ausnahmezustände sind komplexe gesellschaftliche Prozesse der Krisenreaktion, die rechtliche und politische Praktiken miteinander verbinden. Um sie angemessen empirisch analysieren zu können, bedarf es einer mehrdimensionalen, auf den öffentlichen Diskurs fokussierenden, langfristig angelegten Forschungsstrategie. Nur so lässt sich beobachten, wie und unter welchen Umstanden ein konkreter Ausnahmezustand Demokratie unterminiert.

Schlüsselwörter: Ausnahmezustand, Demokratie, Analyse, Normalisierung

The abstract in English:

States of exception can be understood as complex social processes of crisis reaction consisting of legal and political elements. An appropriate, empirically based understanding requires a multidimensional approach focusing mainly on a longterm analysis of public discourse. Such an approach will help to better understand the circumstances, ways and conditions under which a specific practice of state of exception undermines democracy.

Keywords: State of exception, Democracy, Analysis, Normalization

Das Heft erscheint voraussichtlich im Dezember 2019. Der Beitrag kann als Lemke, Matthias: Die Empirie von Ausnahmezuständen. Grenzziehungen zwischen Demokratierettung und Normalisierung. In: Kriminologisches Journal (KrimJ), 51(4), 290-299 zitiert werden.

Vortrag in Montreal: Qu’est-ce que l’état d’exception?

Zeit und Ort für meinen ersten Vortrag in Kanada stehen fest: Am 9. Oktober spreche ich zwischen 16 und 18 Uhr (UTC-4 / EDT) im Salle Lothar-Baier (3744, Jean-Brillant, salle 525-6) der Universität Montreal zum Thema “Qu’est-ce que l’état d’exception?”. In dem Vortrag wird es um die Definition des Ausnahmezustandes einerseits sowie um angemessene Wege seiner Analyse andererseits gehen. Ziel ist es, jene demokratiegefährdenden Auswirkungen näher beschreiben zu können, die mithin als Normalisierung des Ausnahmezustandes verkürzt behauptet werden.

Afin de mieux comprendre l’impact des pratiques politiques d’état d’exception sur les démocraties contemporaines, une définition de cette notion politico-juridique est indispensable. C’est à partir de cette définition que s’ouvre le vaste champ d’empirie politique de la normalisation de l’expansion des pouvoirs exécutifs. La conférence veut ainsi réconcilier les deux dimensions de l’état d’exception, nécessairement liées l’une à l’autre : celle de la théorie et celle de la pratique politique de l’exception. – Matthias Lemke

Eingeleitet wird der Vortrag von Augustin Simard, ermöglicht wird er vom Centre canadien  d’études allemandes et européennes (CCEAE) an der Universität Montreal sowie durch den DAAD Kanada. Ihnen allen gebührt mein herzlicher Dank.

Justizgrundrechte – Lehrunterlage aktualisiert

Cover zum Reader der LV 14.12.

Zur Lehrveranstaltung 14.12 “Rechtsstaatliche Grundrechtsgleiche Rechte (Justizgrundrechte)” liegt eine wichtige Aktualisierung vor. In der Lehrunterlage LU01_14.12 ist es in Kapitel 4 zu einem Übertragungsfehler gekommen, weswegen auf den Folien 21, 25 und 28 die jeweiligen persönlichen Schutzbereiche der betreffenden Grundrechte falsch ausgewiesen waren. Der Fehler ist in der aktuellen Version, die ab sofort über den Online-Kursraum bezogen werden kann, nun behoben.

Zur Klausurvorbereitung empfehle ich dringend, die korrigierte Version herunterzuladen. Für etwaige Unannehmlichkeiten bitte ich um Entschuldigung.

In eigener Sache: Demokratie im Ausnahmezustand abonnieren

Die Plattform hypotheses.org ermöglicht wissenschaftliches Bloggen. Sie basiert auf einer Version von WordPress, die jedoch nicht deren vollen funktionalen Umfang bietet. Um “Demokratie im Ausnahmezustand” zu abonnieren, bedarf es daher eines Work-Arounds in Form eines RSS-Feeds

Die Adresse des RSS-Feeds von “Demokratie im Ausnahmezustand” lautet:
https://emergency.hypotheses.org/feed.

RSS steht für Rich Site Summary und zeigt automatisch Änderungen auf Websites an, sobald dort ein neuer Beitrag online gestellt wird. Um RSS-Feeds zu erhalten und lesen zu können, muss ein Reader, ein “Lesegerät” installiert werden. Diese können kostenlos im Internet heruntergeladen werden, zum Beispiel Feedly oder Netvibes.

Online-Kursraum für Freiheitsrechte (II) ist fertig

Cover des Readers zur LV 15.14.

Ab sofort ist auch der Online-Kursraum für die Freiheitsgrundrechte in der polizeilichen Sicherheitspraxis (II) verfügbar. Im Rahmen des Hauptstudiumsabschnitts 2 wird es in diesem Seminar insbesondere um den grundrechtlichen Schutz der politischen Öffentlichkeit sowie des Eigentums gehen. Beides sind für die Demokratie hochsensible Themenfelder, die regelmäßig von polizeilichen Maßnahmen betroffen werden – etwa im Bereich der Versammlungs- und Eigentumsfreiheit oder der Freizügigkeit.

Das Passwort für die im Online-Kursraum bereit gestellten Dokumente wird in der ersten Sitzung bekannt gegeben. Die Unterrichte bei Matthias Lemke beginnen in der ersten Novemberwoche.

In eigener Sache: Montreal

Homepage der Université de Montréal (Ausschnitt).

Im Oktober diesen Jahres werde ich als Gastdozent am Institut für Politikwissenschaft der Universität Montreal tätig sein. Auf Einladung von Augustin Simard werde ich am dortigen Centre canadien d’Études allemandes et européennes (CCÉAE) zwei Lehrveranstaltungen zum Thema “Ausnahmezustand” anbieten. Über die genauen Inhalte und Termine werde ich zu gegebener Zeit hier informieren.

Im fraglichen Zeitraum ruhen daher meine Lehrveranstaltungen an der HS Bund. Den regulären Lehrbetrieb in Lübeck nehme ich zum 1. November 2019 wieder auf. In dringenden Fällen (Diplomarbeit, Prüfungsangelegenheiten etc.) erreichen Sie mich über die an meinem Schwarzen Brett (38/17) angegebene Kontaktmöglichkeit.

Kolloquiumstermine 74. SJ

Zur gemeinsamen Vorbereitung der Diplomarbeiten biete ich im Hauptstudiumsabschnitt 2 insgesamt vier Kolloquiumstermine an. Während dieser Termine besteht die Gelegenheit, gemeinsam über die inhaltlichen wie formalen Herausforderungen, die das Erstellen einer Diplomarbeit mit sich bringt, zu sprechen. Die Termine, von denen, bedingt durch meinen Lehr- und Forschungsaufenthalt in Montréal im Oktober, zwei im September und zwei im November stattfinden müssen, lauten:

10.9.2019 – DRL – Raum 38/2
24.9.2019 – UKF – Raum 1/212

5.11.2019 – UKF
19.11.2019 – DRL

Die Kolloquien beginnen immer um 18:30. Die jeweiligen Räume werde ich kurzfristig durch Aushang und hier bekannt geben. Den genauen Ablauf werden wir bei unserem ersten Treffen gemeinsam festlegen.

Zudem möchte ich noch einmal auf den Online-Kursraum zum Modul 19 hinweisen. Dort findet sich unter anderem auch eine Lehrunterlage mit den wesentlichen Grundlagen zum wissenschaftlichen Arbeiten.

Online-Kursraum für Justizgrundrechte steht bereit

Ausriss aus dem Prüfschema Grundrechte (Version 1.1).

In wenigen Tagen beginnt für die Studierenden des 74. Studienjahrgangs der Hauptstudiumsabschnitt 2. In der Grundrechtsausbildung im Studienbereich Staats- und Gesellschaftswissenschaften stehen dann zunächst die Justizgrundrechte auf dem Lehrplan. Neben den klassischen Lehrunterlagen auf Papier gibt es zur Lehrveranstaltung 14.12 “Rechtsstaatliche Grundrechtsgleiche Rechte (Justizgrundrechte)” auch diesmal wieder einen Online-Kursraum, in dem der Ablauf und alle Materialien noch einmal zusammengefasst sind. Sollten im weiteren Seminarverlauf Ergänzungen oder Korrekturen der Lehrmaterialien erforderlich sein, so können auch diese dort gefunden und heruntergeladen werden.

Als Ergänzung zu den schriftlichen Lehrunterlagen steht darüber hinaus erstmalig das Poster Grundrechtsprüfung (Version 1.3) zur Verfügung. Es handelt sich dabei um eine stark vereinfachte Übersichtsdarstellung zur Grundrechtsprüfung für Freiheits- und Justizgrundrechte. Mit dieser übersichtlichen schematischen Darstellung des Prüfprozesses soll der handlungssichere, praxisbezogene Grundrechtsschutz weiter gestärkt werden.

Die Passwörter für den Zugang zu den Lehrunterlagen werden in der ersten Lehrveranstaltung bekannt gegeben. Bei Interesse können Sie diese auch hier erfragen.

CfP: Das Recht auf Leben als Menschenrecht

Das Recht auf Leben ist eine fundamentale Norm des deutschen Grundgesetzes sowie des internationalen Menschenrechtsregimes. Gemeinsam mit der Schader-Stiftung möchte der Arbeitskreis Menschenrechte der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft am Freitag, den 13. Dezember 2019 eine Tagung durchführen, welche die verschiedenen Perspektiven, die das Recht auf Leben, auch in Verbund mit anderen Grund- und Menschenrechten, haben kann, untersucht und zusammenbringt. Die folgenden Fragestellungen verweisen auf zentrale Aspekte, ohne die Tagung auf diese zu beschränken:

Ab wann kommt menschlichem Leben ein Recht auf Leben zu? Und wie verhält sich dieses Recht zum Recht auf körperliche Selbstbestimmung der werdenden Mutter? In Deutschland gilt hier eine außergewöhnliche Regelung: Schwangerschaftsabbrüche sind rechtlich nicht erlaubt, als Menschenrecht unter bestimmten Bedingungen jedoch straffrei. Könnte es auch ein Recht zu sterben geben, wenn ein Überleben von dem oder der Betroffenen als menschenunwürdig erachtet wird? Wie ist hier das Verhältnis zwischen Leben, Freiheit und Selbstbestimmungsrecht zu werten? Ein Feld, in dem sich das Recht auf Leben als ein Recht auf Überleben äußert, ist die Frage nach Subsistenzrechten, nach dem Recht auf all jenes, was Menschen zu einem menschenwürdigen Überleben brauchen. Welche Rechte sollte dies beinhalten? Gehört hierzu auch das Recht auf eine saubere Umwelt? Gegenwärtig zentral ist ebenso die Frage, ob das Recht auf Leben auch das Recht umfasst, in einem anderen Land Schutz zu finden, wenn Leben, Freiheit und körperliche Unversehrtheit im Heimatland nicht gewährleistet werden.

Abstracts (250-300 Wörter) für ein Input-Referat mit anschließender Diskussion können bis zum 1. September 2019 bei Dr. Annette Förster, AK Menschenrechte der DVPW, und Dr. Kirsten Mensch, Schader-Stiftung, Darmstadt, eingereicht werden. Den vollständigen Call for Papers gibt es hier.

CfA: Regierungspraktiken, Widerstand und Rechtsbewusstsein an den Rändern des Staates, Hamburg

Am Hamburger Institut für Sozialforschung (HIS) ist im Rahmen der am HIS neu eingerichteten und von Prof. Dr. Tobias Eule (Professor für Rechtssoziologie, Universität Bern) geleiteten Forschungsgruppe „Praktiken, Aushandlungen und Fantasien des Rechts“ ab dem 01.01.2020 die folgende, zunächst für die Dauer von drei Jahren befristete Stelle zu besetzen:

Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in / Postdoc (w/m/d)
(in Vollzeit, 100%).

Alle Informationen zur Stelle und zum Projekt gibt es hier.