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Schlagwort: SoE

Pandemie und Ausnahmezustand – Eine Übersicht für die EU-27_2020 (#2)

Ausgangslage

Siehe den Bericht vom 14.3.2020 und vom 16.3.2020.

Tabellarische Übersicht (16.3.2020)

Nachstehend die Übersicht über die Verhängung von Ausnahmezuständen oder äquivalenten Maßnahmen (SoE) im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in der EU-27_2020:

Land SoE*
JA / (JA) / NEIN		 SoE**
REG / NAT		 Entscheidungen
INFO LINK
Belgien JA NAT 12.3.2020 – LINK
Bulgarien JA NAT 13.3.2020 – LINK
Dänemark JA NAT 13.3.2020 – LINK
Deutschland (JA) REG – DE2*** 16.3.2020 – LINK
Estland JA NAT 12.3.2020 – LINK
Finnland NEIN n/a  
Frankreich NEIN n/a  
Griechenland NEIN n/a  
Irland NEIN n/a  
Italien JA NAT 6.3.2020 – LINK
Kroatien NEIN n/a  
Lettland JA NAT 13.3.2020 – LINK
Litauen JA NAT 26.2.2020 – LINK
Luxemburg NEIN n/a  
Malta NEIN n/a  
Niederlande NEIN n/a  
Österreich**** NEIN n/a  
Polen JA NAT 13.3.2020 – LINK
Portugal JA NAT 13.3.2020 – LINK
Rumänien NEIN n/a  
Schweden NEIN n/a  
Slowakei JA NAT 12.3.2020 – LINK
Slowenien JA NAT 12.3.2020 – LINK
Spanien JA NAT 14.3.2020 – LINK
Tschechien JA NAT 12.3.2020 – LINK
Ungarn JA NAT 11.3.2020 – LINK
Zypern NEIN n/a  

Quelle: eigene Zusammenstellung.
* JA – SoE angewendet; (JA) – SoE regional angewendet – NEIN – SoE nicht angewendet.
**  REG – regionale Reichweite der Maßnahmen; NAT – nationale Reichweite der Maßnahmen.
*** Benennung – sofern erforderlich – nach NUTS 2006/EU-27.
**** In diesem Kontext ist die Gesetzgebungspraxis im Zusammenhang mit dem Covid-19-Maßnahmengesetz beachtenswert; diese stellt allerdings keine klassische Ausnahmegesetzgebung dar.

Erläuterung zur Ermittlung der Informationen

Die vorstehenden Daten wurden über eine Suchanfrage auf google.com ermittelt. Die Suchparameter in englischer Sprache lauteten: “[fill in State name] state of emergency corona”. Immer dann, wenn eine Regierungserklärung über die Verhängung eines SoE-Äquivalents oder entsprechende Berichterstattung gefunden wurde, erfolgte der Eintrag “JA” (landesweit) beziehungsweise “(JA)” (regional) in der Spalte “SoE – JA/(JA)/NEIN”. Die Angabe “NEIN” in der gleichen Spalte bedeutet nicht, dass keine Maßnahmen ergriffen worden sind.

Aktualisierung

Die vorstehenden Angaben werden nach Möglichkeit fortlaufend, spätestens am 21.3.2020 wieder aktualisiert. Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie bieten die Weltgesundheitsorganisation – WHO und das Robert-Koch-Institut.

Foto (Ausschnitt): Bundespresseamt.

Pandemie und Ausnahmezustand – Eine Übersicht für die EU-27_2020 (#1)

Ausgangslage

Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist Europa derzeit die global am stärksten vom Corona-Virus betroffene Region. In den vergangenen Tagen und Stunden mehren sich daher die Mitteilungen, wonach immer mehr Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU-27_2020) mit weitreichenden Maßnahmen auf die aktuelle Corona-Pandemie reagieren. Fast flächendeckend sind Versammlungsverbote zu beobachten, dazu kommen Schul- und Universitätsschließungen, Eingriffe in die Bewegungsfreiheit und Grenzschließungen auch innerhalb des Schengen-Raums. Mitunter wird auch von der Verhängung von Ausnahmezuständen – oder entsprechend äquivalenten Maßnahmen – berichtet.

Die nachfolgende Übersicht soll den aktuellen Sachstand hinsichtlich der tatsächlichen Verhängung von Ausnahmezuständen abbilden. Für jeden Mitgliedsstaat der EU-27_2020 wird angegeben, ob eine einem Ausnahmezustand (State of Emergency – SoE) entsprechende Maßnahme angeordnet worden ist; zudem wird aufgelistet, ob die Maßnahmen national gelten oder regional beschränkt sind und ab wann sie in Kraft sind. Falls ermittelbar wird die einschlägige Regierungsentscheidung verlinkt; ansonsten wird auf aktuelle Presseberichterstattung verwiesen.

Tabellarische Übersicht (14.3.2020)

Nachstehend die Übersicht über die Verhängung von Ausnahmezuständen oder äquivalenten Maßnahmen (SoE) im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in der EU-27_2020:

Land SoE
JA / NEIN		 SoE
REG / NAT		 Entscheidungen
INFO LINK
Belgien JA NAT 12.3.2020 – LINK
Bulgarien JA NAT 13.3.2020 – LINK
Dänemark JA NAT 13.3.2020 – LINK
Deutschland NEIN n/a  
Estland JA NAT 12.3.2020 – LINK
Finnland NEIN n/a  
Frankreich NEIN n/a  
Griechenland NEIN n/a  
Irland NEIN n/a  
Italien JA NAT 6.3.2020 – LINK
Kroatien NEIN n/a  
Lettland JA NAT 13.3.2020 – LINK
Litauen JA NAT 26.2.2020 – LINK
Luxemburg NEIN n/a  
Malta NEIN n/a  
Niederlande NEIN n/a  
Österreich NEIN n/a  
Polen JA NAT 13.3.2020 – LINK
Portugal JA NAT 13.3.2020 – LINK
Rumänien NEIN n/a  
Schweden NEIN n/a  
Slowakei JA NAT 12.3.2020 – LINK
Slowenien JA NAT 12.3.2020 – LINK
Spanien JA NAT 14.3.2020 – LINK
Tschechien JA NAT 12.3.2020 – LINK
Ungarn JA NAT 11.3.2020 – LINK
Zypern NEIN n/a  

Quelle: eigene Zusammenstellung.

Erläuterung zur Ermittlung der Informationen

Die vorstehenden Daten wurden über eine Suchanfrage auf google.com ermittelt. Die Suchparameter in englischer Sprache lauteten: “[fill in State name] state of emergency corona”. Immer dann, wenn eine Regierungserklärung über die Verhängung eines SoE-Äquivalents oder entsprechende Berichterstattung gefunden wurde, erfolgte der Eintrag “JA” in der Spalte “SoE – JA/NEIN”. Die Angabe “NEIN” in der gleichen Spalte bedeutet nicht, dass keine Maßnahmen ergriffen worden sind.

Aktualisierung

Die vorstehenden Angaben werden nach Möglichkeit fortlaufend, spätestens am 21.3.2020 wieder aktualisiert. Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie bieten die Weltgesundheitsorganisation – WHO und das Robert-Koch-Institut.

Foto (Ausschnitt): Bundespresseamt.