Covid-19 – Kalifornien erklärt Notstand

Wie verschiedene Medien berichten, hat Kaliforniens Gouverneur Gavin Newson am 4. März 2020 den Notstand ausgerufen. Kurz zuvor war es zu einem ersten Todesfall in dem bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat gekommen. Ein älterer Mann hatte sich an Bord des Kreuzfahrtschiffes “Grand Princess” mit dem neuartigen Coronavirus angesteckt. Darüber hinaus gab es zum Stichtag der Ausrufung 53 bestätigte Verdachtsfälle sowie über 9.400 Einwohner in 49 Counties, die sich wegen möglicher Aufenthalte in Ausbruchsgebieten unter häuslicher Quarantäne befinden.

Der nunmehr ausgerufene Notstand stützt sich auf dem California Government Code, Title 2, Division 1, Chapter 7. In Artikel 13 ist dort der State of Emergency geregelt. Im vorliegenden Fall hat Gouverneur Newsom seine Entscheidung auf Satz 8625 (c) gegründet, wonach ein Ausnahmezustand im gesamten Bundesstaat Kalifornien dann ausgerufen werden kann, wenn lokale Behörden im Umgang mit einer Krisensituation erkennbar überfordert sind.

Vor diesem Hintergrund verfolgt mehrere Ziele. Einerseits ermöglicht er die Zentralisierung von Information im Umgang mit der Krankheit; zudem können zusätzliche finanzielle Ressourcen auf Bundesebene erschlossen und Preissteigerungen für medizinische oder Hygieneprodukte staatlicherseits unterbunden werden. Der Notstand gilt bis auf weiteres.

Notstand in Kalifornien ausgerufen


Wegen der seit vergangener Woche Mittwoch anhaltenden Waldbrände hat Kaliforniens Gouverneur Gavin Newson den Notstand  ausgerufen. Die in Sonoma County sowie im Süden des Bundesstaates wütenden Brände werden durch die extreme Wetterlage begünstigt, was die Brandbekämpfung extrem erschwert. Wie zahlreiche Medien berichten mussten wegen der Bränden in den vergangenen Tagen bereits mehrere zehntausend Menschen ihre Wohnungen und Häuser verlassen.

“We are deploying every resource available, and are coordinating with numerous agencies as we continue to respond to these fires. It is critical that people in evacuation zones heed the warnings from officials and first responders, and have the local and state resources they need as we fight these fires.” – Gavin Newson

Um angemessen auf die sich nach wie vor dynamisch entwickelnde Katastrophe reagieren zu können, sollen durch die Maßnahme alle Ressourcen zur Evakuierung von Betroffenen und zur Brandbekämpfung mobilisiert werden. Die am 27. Oktober ausgefertigte und für den gesamten Bundesstaat geltende Erklärung ist bis auf weiteres in Kraft.