HS_1 – Demokratie im Ausnahmezustand

Taschenkarte und Grundrechteposter – Neue Versionen online

Rechtzeitig vor Beginn des Frühjahrstrimesters 2021 und dem Dienstbeginn des 76. Studienjahrgangs am Fachbereich in Lübeck liegen auf der Seite zur Lehre ab sofort die neuen, grundlegend überarbeiteten Versionen der Taschenkarte Grundrechtsprüfung sowie des Posters Grundrechtsprüfung vor. Anhand dieser zentralen Materialien beginnen wir ab Januar 2021 in den Lehrveranstaltungen des Moduls 10 mit der Grund- und Menschrechtsausbildung.

Ausdrücklich danken möchten wir unseren Studierenden des 75. Studienjahrgangs. Sie haben seit Januar diesen Jahres mit Taschenkarte und Poster gearbeitet und uns zahlreiche Hinweise und Verbesserungsvorschläge zukommen lassen, die wir – wo immer möglich – berücksichtigt haben. Insoweit sind die neuen Versionen (2.0) auch ‘ihre’ Versionen. Die Arbeit an Taschenkarte und Poster ist damit jedoch keineswegs abgeschlossen. Wir freuen uns nach wie vor über Kritik und Feedback.

Zum Öffnen der Dateien benötigen Sie ein Passwort, dass Sie direkt bei mir erfragen können; ansonsten funktioniert das seit Januar 2020 etablierte Passwortschema. Darüber hinaus werden die Dateien auch im Ilias-Kursraum bereitgestellt.

Lehrunterlagen ergänzt

Die Lehrunterlagen für die Lehrveranstaltungen 10.13/10.14 wurden kurzfristig ergänzt. Ab sofort ist eine ausführliche Musterlösung zum Schritt 3.2 des Prüfschemas, bezogen auf den Übungssachverhalt “Der Container” (Ü4), verfügbar. Die PDF-Datei kann in der Rubrik “Zusatzmaterialien” im Online-Kursraum 10.14 heruntergeladen werden. Es gilt das Ihnen bekannte Passwort.

Übersicht Korrekturen

Die Unterrichte im Modul 10 im Wintertrimester (HS 1) 2020 nähern sich ihrem Ende. Für eine bessere Prüfungsvorbereitung habe ich in der nachfolgenden Tabelle noch einmal alle zwischenzeitlich erfolgten Korrekturen Ihrer Lehrunterlagen zusammengestellt. Sie können diese entweder handschriftlich in Ihren Reader einfügen, oder aber mit der elektronischen Version weiterarbeiten, die Sie über die jeweiligen Online-Kursräume zu den Lehrveranstaltungen 10.13 und 10.14 beziehen können.

In der linken Spalte finden Sie die Bezeichnung der geänderten Lehrunterlage, in der rechten eine kurze Angabe zum Umfang beziehungsweise zur Art der Änderung.

LU-Nummer	Umfang / Art der Änderung
LU02_101314	Poster Grundrechtsprüfung ausgetauscht
LU05_101314	Folie 20 angepasst
LU06_101314	Persönlicher Schutzbereich Folie 8 korrigiert
LU08_101314	Folien 11, 14 korrigiert
Taschenkarte	Diverse Änderungen, Anpassungen und Korrekturen (Neuauflage folgt)

An dieser Stelle möchte ich Ihnen allen noch einmal sehr herzlich für die zahlreichen Anmerkungen und Hinweise danken, die insbesondere hinsichtlich der Überarbeitung der Taschenkarte eingegangen sind. Die Taschenkarte als Lehrunterlage in der Grundrechtsausbildung hat dadurch eindeutig gewonnen. Eine Neuauflage ist in Arbeit und wird Ihnen rechtzeitig vor Beginn der Prüfungsphase in schriftlicher Form ausgeteilt werden.

Kolloquium

Der Termin für das erste Diplomand_Innenkolloquium im 75. Studienjahrgang steht fest. Wir treffen uns am

Montag, den 2.3.2020 um 18:30 in Raum 1.212 (UKF).

Neben einer gemeinsamen Vorstellungsrunde werden wir die nächsten Schritte, die nun im Rahmen der Anfertigung einer Diplomarbeit auf Sie zukommen, besprechen. Zudem wird genügend Zeit sein, bislang aufgetretene Fragen zu klären. Bitte planen Sie sechzig bis neunzig Minuten als Zeitfenster ein. Dienstkleidung ist nicht erforderlich.

Online-Kursraum “Grundrechte mit transnationalem Bezug” verfügbar

Ab sofort ist der Online-Kursraum zur Lehrveranstaltung 11.12 “Grundrechte mit transnationalem Bezug” verfügbar. Im Kern wird es um die Themen Ausbürgerungsverbot, Auslieferungsverbot, Humanitäre Schutzgewährung und um das Grundrecht auf Asyl gehen. Neben einschlägigen Begriffsbestimmungen und der Beleuchtung der Grundrechtslage wird auch die praktische Dimension hier einschlägiger Polizeiarbeit zur Sprache kommen.

Das Passwort für die Lehrunterlagen wird in der ersten Sitzung bekannt gegeben. Neben der Möglichkeit, auf die Lehrunterlagen separat zuzugreifen, besteht auch die Möglichkeit, den Reader in einer einzigen Datei herunterzuladen.

Korrektur Lehrunterlagen

Cover der Taschenkarte Grundrechtsprüfung.

Mit Blick auf die Lehrunterlagen zur Lehrveranstaltung 10.14 ist ab sofort eine Korrektur verfügbar. Diese betrifft die Darstellung des Persönlichen Schutzbereichs auf Folie 8 der Lehrunterlage LU06. Die korrigierte Lehrunterlage kann im entsprechenden Online-Kursraum heruntergeladen werden.

Ebenfalls ab sofort verfügbar ist eine neuerlich korrigierte Version der Taschenkarte. Hier sind weitere Korrektur- und Änderungswünsche ihrerseits eingeflossen. Die aktuelle Versionsnummer lautet 1.5. Über die Ausgabe einer aktualisierten Printversion noch im HS1 werde ich zeitnah informieren.

Updates für Poster und Taschenkarte

Für das Poster und die Taschenkarte Grundrechtsprüfung sind ab sofort Updates verfügbar. Die aktuelle Versionsnummer des Posters lautet 1.6, die der Taschenkarte 1.4. Grundsätzlich behalten die ausgegebenen schriftlichen Materialien ihre volle Gültigkeit. Die vorgenommenen und nun veröffentlichten Änderungen zielen primär auf eine weitere Verbesserung der Anwender_Innenfreundlichkeit. Nachfolgend sind die erfolgten Korrekturen aufgeführt.

Bitte beachten Sie, das ab sofort für den Download neue Passwörter – entsprechend des kommunizierten Schemas – erforderlich sind.

Poster

Die Änderungen, die das Poster betreffen, sind wesentlich redaktioneller Natur: Der Tippfehler im Feld “Problemstellung” (Blatt 1) wurde korrigiert; zudem wurde beim Schritt 3.2 das Feld “Erforderlichkeit” ergänzt. Eine Erläuterung zur letztgenannten Änderung erfolgt im Rahmen der 4. KS-Sitzung.

Taschenkarte

Die Änderungen, die die Taschenkarte betreffen, gehen im Wesentlich auf Ihre Anmerkungen und Anregungen zurück. Die Taschenkarte enthält nun das exakt gleiche Grundrechteprüfschema, das auch auf dem Poster abgebildet ist. Zudem wurde ein Tippfehler behoben, ein sachlicher Schutzbereich ergänzt und das Wording (“Sachlicher Schutzbereich” / “Schutzgut”) an das des Posters angepasst. Ferner wurde angemerkt, dass die Reihung der Seiten ungünstig sei: Die Tabelle mit den sachlichen Schutzbereichen könne insgesamt auf einer Seite, der Titel und das Prüfschema auf der anderen Seite abgebildet werden. Bei der Folgeauflage der Taschenkarte wird diese Änderung Eingang finden; für die Download-Version haben wir auf diese Anpassung verzichtet.

Für jede weiter Rückmeldung und jeden weiteren Verbesserungsvorschlag sind wir nach wie vor sehr dankbar.

Online-Kursräume Grund- und Freiheitsrechte verfügbar

Ab sofort sind die Online-Kursräume für die Lehrveranstaltungen 10.13 “Die Bedeutung der Grundrechte für Polizei und Gesellschaft” und 10.14 “Freiheitsrechte in der polizeilichen Sicherheitspraxis (I)” verfügbar. Dort finden sich sämtliche Lehrunterlagen und Texte sowie die neu entwickelte Taschenkarte Grundrechtsprüfung (Version 1.3) und das Poster Grundrechtsprüfung (Version 1.5). Insbesondere zur Taschenkarte, die in diesem Trimester erstmalig zum Einsatz kommt, ist Feedback jederzeit herzlich willkommen. In einem separaten Beitrag wird die Taschenkarte auch hier auf dem Blog noch einmal vorgestellt werden.

Zum Download der Lehrunterlagen und Texte – allesamt als PDF-Dokumente verfügbar – wird ein Passwort benötigt, das in der ersten Lehrveranstaltung bekannt gegeben wird.

Taschenkarte Grundrechtsprüfung

Die Taschenkarte zur polizeilich-praktischen Grundrechtsprüfung kommt in der Version 1.3 im HS 1 ab Januar 2020 erstmalig zum Einsatz. Aus diesem Grunde sollen hier die Überlegungen des Teams Grundrechte, die zur Erstellung der Taschenkarte geführt haben, kurz vorgestellt werden. Dabei geht es einerseits um das Verwendungsspektrum und andererseits um den Aufbau der Taschenkarte.

Wozu ist die Taschenkarte gedacht? – Die Taschenkarte Grundrechtsprüfung ist von entsprechenden Handreichungen für den Einsatzfall inspiriert. Das faltbare A6-Format (künftig auch auf wasserabweisendem Papier geplant) macht die Unterlage so handlich, dass sie ohne weiteres überall hin mitgeführt werden kann. Dennoch gehen wir nicht davon aus, dass sie im Zuge von grundrechtseinschränkenden Maßnahmen auch tatsächlich eingesetzt wird. Vielmehr sehen wir den weit überwiegenden Einsatzschwerpunkt in der Ausbildung: Als maximal komprimierte Darstellung grundrechtlicher Schutzbereiche und den dazu gehörigen Prüfprozessen zum Grundrechtstatbestand und zum Eingriff kann sie zur Bearbeitung von Übungssachverhalten und entsprechenden Ausbildungssituationen sowie zur Klausurvorbereitung genutzt werden. Gerade weil die Taschenkarte eine maximale Inhaltsreduktion der Grundrechtsthematik vornimmt ermöglicht sie es, schnell einen Überblick und damit im Ergebnis Handlungssicherheit zu gewinnen.

Wie ist die Taschenkarte aufgebaut? – Die Taschenkarte enthält sechs Seiten und kann im DIN-A6-Format auf Postkartengröße zusammengefaltet werden. Auf zwei der sechs Seiten findet sich der Prozess der polizeilich-praktischen Grundrechtsprüfung, so wie er auch auf dem Poster Grundrechtsprüfung abgebildet ist. Dieser enthält in Form eines Verlaufsdiagramms insbesondere Hinweise zur Durchführung der Grundrechtstatbestandsprüfung und zur Prüfung des Eingriffs in ein Grundrecht. Dazu gehören insbesondere auch Formulierungshilfen. Die übrigen drei Seiten enthalten Informationen zu den aus polizeilicher Sicht besonders relevanten Grundrechten: es werden die persönlichen und sachlichen Schutzbereiche ebenso angegeben, wie Richtervorbehalte oder Grundrechtsschranken.

Die weiteren Anwendungsdetails der Taschenkarte und insbesondere des Posters Grundrechtsprüfung sind Gegenstand einer eigenen Ausbildungseinheit (bei Matthias Lemke KS2), die im Rahmen der Lehrveranstaltung 10.13 “Die Bedeutung der Grundrechte für Polizei und Gesellschaft” durchgeführt werden wird. Zuletzt noch eine Bitte: Da die Taschenkarte im 75. Studienjahrgang erstmalig zum Einsatz kommen wird, benötigen wir Feedback zur weiteren Verbesserung. Daher sind jegliche Anregungen oder kritischen Anmerkungen jederzeit herzlich willkommen.

Vorbereitungen für das HS1 laufen

In wenigen Wochen beginnt für die Studierenden des 75. Studienjahrgangs der Hauptstudiumsabschnitt 1 am Fachbereich Bundespolizei. Dieser steht für das Fach Staats- und Gesellschaftswissenschaften wieder ganz im Zeichen der Grundrechtsausbildung. Aktuell laufen bereits die Vorbereitungen für die Lehrveranstaltungen “Die Bedeutung der Grundrechte für Polizei und Gesellschaft”, “Freiheitsrechte in der polizeilichen Sicherheitspraxis (I)”, “Grundrechte mit transnationalem Bezug” sowie für die Einführungsvorlesung zu den “Techniken wissenschaftlichen Arbeitens”.

Die Onlinekursräume hier auf dem Blog werden rechtzeitig zu Beginn der Lehrveranstaltungen zur Verfügung stehen. Die Reader haben extra zum Beginn des neuen Jahres ein neues Design erhalten. Feedback hierzu ist jederzeit herzlich willkommen. Zudem gibt es mit dem “Poster Grundrechtsprüfung” und mit der “Taschenkarte Grundrechtsprüfung” grundlegend überarbeitete beziehungsweise gänzlich neue Materialien zur Erarbeitung der Inhalte, die – im Falle der Taschenkarte – jetzt erstmalig flächendeckend für die Ausbildung eingesetzt werden können. Neben der elektronischen Version werden die Lehrunterlagen allen Studierenden beziehungsweise Lehrgruppen wie gewohnt auch in Papierform bereitgestellt.