Online-Kursraum “Grundrechte mit transnationalem Bezug” verfügbar

Reader 11.12

Ab sofort ist der Online-Kursraum zur Lehrveranstaltung 11.12 “Grundrechte mit transnationalem Bezug” verfügbar. Im Kern wird es um die Themen Ausbürgerungsverbot, Auslieferungsverbot, Humanitäre Schutzgewährung und um das Grundrecht auf Asyl gehen. Neben einschlägigen Begriffsbestimmungen und der Beleuchtung der Grundrechtslage wird auch die praktische Dimension hier einschlägiger Polizeiarbeit zur Sprache kommen.

Das Passwort für die Lehrunterlagen wird in der ersten Sitzung bekannt gegeben. Neben der Möglichkeit, auf die Lehrunterlagen separat zuzugreifen, besteht auch die Möglichkeit, den Reader in einer einzigen Datei herunterzuladen.

Korrektur Lehrunterlagen

Cover der Taschenkarte Grundrechtsprüfung.

Mit Blick auf die Lehrunterlagen zur Lehrveranstaltung 10.14 ist ab sofort eine Korrektur verfügbar. Diese betrifft die Darstellung des Persönlichen Schutzbereichs auf Folie 8 der Lehrunterlage LU06. Die korrigierte Lehrunterlage kann im entsprechenden Online-Kursraum heruntergeladen werden.

Ebenfalls ab sofort verfügbar ist eine neuerlich korrigierte Version der Taschenkarte. Hier sind weitere Korrektur- und Änderungswünsche ihrerseits eingeflossen. Die aktuelle Versionsnummer lautet 1.5. Über die Ausgabe einer aktualisierten Printversion noch im HS1 werde ich zeitnah informieren.

Updates für Poster und Taschenkarte

Für das Poster und die Taschenkarte Grundrechtsprüfung sind ab sofort Updates verfügbar. Die aktuelle Versionsnummer des Posters lautet 1.6, die der Taschenkarte 1.4. Grundsätzlich behalten die ausgegebenen schriftlichen Materialien ihre volle Gültigkeit. Die vorgenommenen und nun veröffentlichten Änderungen zielen primär auf eine weitere Verbesserung der Anwender_Innenfreundlichkeit. Nachfolgend sind die erfolgten Korrekturen aufgeführt.

Bitte beachten Sie, das ab sofort für den Download neue Passwörter – entsprechend des kommunizierten Schemas – erforderlich sind.

Poster

Die Änderungen, die das Poster betreffen, sind wesentlich redaktioneller Natur: Der Tippfehler im Feld “Problemstellung” (Blatt 1) wurde korrigiert; zudem wurde beim Schritt 3.2 das Feld “Erforderlichkeit” ergänzt. Eine Erläuterung zur letztgenannten Änderung erfolgt im Rahmen der 4. KS-Sitzung.

Taschenkarte

Die Änderungen, die die Taschenkarte betreffen, gehen im Wesentlich auf Ihre Anmerkungen und Anregungen zurück. Die Taschenkarte enthält nun das exakt gleiche Grundrechteprüfschema, das auch auf dem Poster abgebildet ist. Zudem wurde ein Tippfehler behoben, ein sachlicher Schutzbereich ergänzt und das Wording (“Sachlicher Schutzbereich” / “Schutzgut”) an das des Posters angepasst. Ferner wurde angemerkt, dass die Reihung der Seiten ungünstig sei: Die Tabelle mit den sachlichen Schutzbereichen könne insgesamt auf einer Seite, der Titel und das Prüfschema auf der anderen Seite abgebildet werden. Bei der Folgeauflage der Taschenkarte wird diese Änderung Eingang finden; für die Download-Version haben wir auf diese Anpassung verzichtet.

Für jede weiter Rückmeldung und jeden weiteren Verbesserungsvorschlag sind wir nach wie vor sehr dankbar.

Online-Kursräume Grund- und Freiheitsrechte verfügbar

Reader 10.13 und 10.14.

Ab sofort sind die Online-Kursräume für die Lehrveranstaltungen 10.13 “Die Bedeutung der Grundrechte für Polizei und Gesellschaft” und 10.14 “Freiheitsrechte in der polizeilichen Sicherheitspraxis (I)” verfügbar. Dort finden sich sämtliche Lehrunterlagen und Texte sowie die neu entwickelte Taschenkarte Grundrechtsprüfung (Version 1.3) und das Poster Grundrechtsprüfung (Version 1.5). Insbesondere zur Taschenkarte, die in diesem Trimester erstmalig zum Einsatz kommt, ist Feedback jederzeit herzlich willkommen. In einem separaten Beitrag wird die Taschenkarte auch hier auf dem Blog noch einmal vorgestellt werden.

Zum Download der Lehrunterlagen und Texte – allesamt als PDF-Dokumente verfügbar – wird ein Passwort benötigt, das in der ersten Lehrveranstaltung bekannt gegeben wird.

Taschenkarte Grundrechtsprüfung

Cover der Taschenkarte Grundrechtsprüfung.

Die Taschenkarte zur polizeilich-praktischen Grundrechtsprüfung kommt in der Version 1.3 im HS 1 ab Januar 2020 erstmalig zum Einsatz. Aus diesem Grunde sollen hier die Überlegungen des Teams Grundrechte, die zur Erstellung der Taschenkarte geführt haben, kurz vorgestellt werden. Dabei geht es einerseits um das Verwendungsspektrum und andererseits um den Aufbau der Taschenkarte.

Wozu ist die Taschenkarte gedacht? – Die Taschenkarte Grundrechtsprüfung ist von entsprechenden Handreichungen für den Einsatzfall inspiriert. Das faltbare A6-Format (künftig auch auf wasserabweisendem Papier geplant) macht die Unterlage so handlich, dass sie ohne weiteres überall hin mitgeführt werden kann. Dennoch gehen wir nicht davon aus, dass sie im Zuge von grundrechtseinschränkenden Maßnahmen auch tatsächlich eingesetzt wird. Vielmehr sehen wir den weit überwiegenden Einsatzschwerpunkt in der Ausbildung: Als maximal komprimierte Darstellung grundrechtlicher Schutzbereiche und den dazu gehörigen Prüfprozessen zum Grundrechtstatbestand und zum Eingriff kann sie zur Bearbeitung von Übungssachverhalten und entsprechenden Ausbildungssituationen sowie zur Klausurvorbereitung genutzt werden. Gerade weil die Taschenkarte eine maximale Inhaltsreduktion der Grundrechtsthematik vornimmt ermöglicht sie es, schnell einen Überblick und damit im Ergebnis Handlungssicherheit zu gewinnen.

Wie ist die Taschenkarte aufgebaut? – Die Taschenkarte enthält sechs Seiten und kann im DIN-A6-Format auf Postkartengröße zusammengefaltet werden. Auf zwei der sechs Seiten findet sich der Prozess der polizeilich-praktischen Grundrechtsprüfung, so wie er auch auf dem Poster Grundrechtsprüfung abgebildet ist. Dieser enthält in Form eines Verlaufsdiagramms insbesondere Hinweise zur Durchführung der Grundrechtstatbestandsprüfung und zur Prüfung des Eingriffs in ein Grundrecht. Dazu gehören insbesondere auch Formulierungshilfen. Die übrigen drei Seiten enthalten Informationen zu den aus polizeilicher Sicht besonders relevanten Grundrechten: es werden die persönlichen und sachlichen Schutzbereiche ebenso angegeben, wie Richtervorbehalte oder Grundrechtsschranken.

Die weiteren Anwendungsdetails der Taschenkarte und insbesondere des Posters Grundrechtsprüfung sind Gegenstand einer eigenen Ausbildungseinheit (bei Matthias Lemke KS2), die im Rahmen der Lehrveranstaltung 10.13 “Die Bedeutung der Grundrechte für Polizei und Gesellschaft” durchgeführt werden wird. Zuletzt noch eine Bitte: Da die Taschenkarte im 75. Studienjahrgang erstmalig zum Einsatz kommen wird, benötigen wir Feedback zur weiteren Verbesserung. Daher sind jegliche Anregungen oder kritischen Anmerkungen jederzeit herzlich willkommen.

Vorbereitungen für das HS1 laufen

Reader 10.13 und 10.14.

In wenigen Wochen beginnt für die Studierenden des 75. Studienjahrgangs der Hauptstudiumsabschnitt 1 am Fachbereich Bundespolizei. Dieser steht für das Fach Staats- und Gesellschaftswissenschaften wieder ganz im Zeichen der Grundrechtsausbildung. Aktuell laufen bereits die Vorbereitungen für die Lehrveranstaltungen “Die Bedeutung der Grundrechte für Polizei und Gesellschaft”, “Freiheitsrechte in der polizeilichen Sicherheitspraxis (I)”, “Grundrechte mit transnationalem Bezug” sowie für die Einführungsvorlesung zu den “Techniken wissenschaftlichen Arbeitens”.

Reader 11.12

Die Onlinekursräume hier auf dem Blog werden rechtzeitig zu Beginn der Lehrveranstaltungen zur Verfügung stehen. Die Reader haben extra zum Beginn des neuen Jahres ein neues Design erhalten. Feedback hierzu ist jederzeit herzlich willkommen. Zudem gibt es mit dem “Poster Grundrechtsprüfung” und mit der “Taschenkarte Grundrechtsprüfung” grundlegend überarbeitete beziehungsweise gänzlich neue Materialien zur Erarbeitung der Inhalte, die – im Falle der Taschenkarte – jetzt erstmalig flächendeckend für die Ausbildung eingesetzt werden können. Neben der elektronischen Version werden die Lehrunterlagen allen Studierenden beziehungsweise Lehrgruppen wie gewohnt auch in Papierform bereitgestellt.

Korrektur zu den Lehrmaterialien 10.14 online

Für die Lehrveranstaltung 10.14 “Freiheitsrechte in der polizeilichen Sicherheitspraxis I” ist ab sofort eine überarbeitete Version des Übungssachverhalts Ü1 “Bergers Hetze” verfügbar.

Auf Hinweis eines Studierenden wurde die Formulierung in Aufgabe 4 dahingehend angepasst, dass nunmehr nach der “Ausreiseuntersagung” gefragt wird. Die entsprechende Änderung ist im Text fett markiert. Vielen Dank an den Hinweisgeber für das Feedback! Eine weitergehende inhaltliche Veränderung der Übungsaufgabe hat nicht stattgefunden. Die überarbeitete Version kann ab sofort auf der Seite der Lehrveranstaltung, in der Rubrik “Sitzung 1”, oder hier heruntergeladen werden. Es gilt das in der schriftlichen Version der Lehrunterlage bekannt gegebene Passwort.

Überarbeitung zu den Lehrmaterialien 10.13/10.14 online

Für die Lehrveranstaltungen 10.13 „Die Bedeutung der Grundrechte für Polizei und Gesellschaft“ und 10.14 „Freiheitsrechte in der polizeilichen Sicherheitspraxis I“ ist ab sofort eine überarbeitete Version der zusätzlichen Lehrunterlage „LUZ1_10 Schutzgutdefinitionen (Auswahl)“ verfügbar. Auf mehrfache Anregung hin wurde die Hintergrundfarbe angepasst, so dass die Schrift durch einen stärkeren Kontrast nunmehr besser zu lesen ist. Vielen Dank an die Hinweisgeber_Innen für das Feedback! Eine inhaltliche Veränderung hat nicht stattgefunden.

Die überarbeitete Version kann ab sofort auf den Seiten der beiden Lehrveranstaltungen, in der Rubrik „Zusatzmaterialien“, oder hier heruntergeladen werden. Es gilt das in der schriftlichen Version der Lehrunterlage bekannt gegebene Passwort.

Neue Lehrmaterialien online (2)

Ab sofort sind die Lehrunterlagen und Übungsaufgaben für die Lehrveranstaltung “10.14 – Freiheitsrechte in der polizeilichen Sicherheitspraxis I” vollständig online verfügbar. Die einzelnen Dateien können hier im Online-Kursraum heruntergeladen werden.

Zum Öffnen der Dateien ist ein Passwort erforderlich, das in den Lehrveranstaltungen bekannt gegeben wird bzw. das in der Lehrunterlage “LU00_10” angegeben ist. Zusätzlich zum Online-Angebot wird eine gedruckte Version der Lehrunterlagen verteilt werden. Korrekturen und aktuelle Ergänzungen finden sich jedoch nur im Online-Angebot.

Update 29.1.2019: Die schriftliche Version der Unterlagen ist fertiggestellt und liegt ab sofort in den Postfächern der Lehrgruppen bereit.

Neue Lehrmaterialien online (1)

 

Rechtzeitig zum Beginn des neuen Hauptstudiumsabschnitts 1 sind ab sofort die Lehrunterlagen und Übungsaufgaben für die Lehrveranstaltung “10.13 – Die Bedeutung der Grundrechte für Polizei und Gesellschaft” online verfügbar. Die einzelnen Dateien können hier heruntergeladen werden.

Zum Öffnen der Dateien ist ein Passwort erforderlich, das in den Lehrveranstaltungen bekannt gegeben wird. Zusätzlich zum Online-Angebot wird eine gedruckte Version der Lehrunterlagen verfügbar sein. Korrekturen und aktuelle Ergänzungen finden sich jedoch nur im Online-Angebot.