Keine Macht für Niemand – Politik in der Krise

In der Sendung „Der Tag“ im Hessischen Rundfunk – hr2-kultur spreche ich heute über die Gefährdung der Demokratie durch den Ausnahmezustand. Unter dem Titel „Keine macht für Niemand – Politik in der Krise“ geht es dabei unter anderem um das Verhältnis von Sicherheit und Freiheit, um die Möglichkeiten exekutiven Machtmissbrauchs sowie um wiederkehrende Krisenrhetoriken.

Sendung: hr2-kultur, Der Tag. Sendetermin: 01.04.2020, 18:05 – 19:00 Uhr. Moderation: Doris Renck. Ein Podcast zur Sendung ist ebenfalls verfügbar.

Bataclan: Die Narben einer verletzten Gesellschaft

Am 13.11.2017, dem zweiten Jahrestag der Anschläge auf das Stade de France, verschiedene Straßencafés im 10. und 11. Pariser Arrondissement sowie auf das Konzerthaus Bataclan, widmete sich die Sendung „Der Tag“ auf HR2 der Frage, was gute zwei Jahre Ausnahmezustand mit Frankreich und der französischen Gesellschaft gemacht haben. Im Interview ist unter anderem Matthias Lemke. Tenor seiner Einschätzung: Die Ergebnisse, die der Ausnahmezustand gebracht hat, sind fragwürdig. Dennoch werden viele seiner Maßnahmen durch die Verschärfung des Gesetzes zur Inneren Sicherheit nunmehr auf Dauer gestellt. Diese Normalisierung des Ausnahmezustandes, wenn zunächst auch ’nur‘ für die Dauer von drei Jahren, lasse sich nur schwer mit demokratischen Freiheitsrechten in Einklang bringen.

Den gesamten Podcast der Sendung gibt es hier, der Beitrag von Matthias Lemke beginnt bei Minute 6:30.