Online-Kursraum “Grundrechte mit transnationalem Bezug” verfügbar

Reader 11.12

Ab sofort ist der Online-Kursraum zur Lehrveranstaltung 11.12 “Grundrechte mit transnationalem Bezug” verfügbar. Im Kern wird es um die Themen Ausbürgerungsverbot, Auslieferungsverbot, Humanitäre Schutzgewährung und um das Grundrecht auf Asyl gehen. Neben einschlägigen Begriffsbestimmungen und der Beleuchtung der Grundrechtslage wird auch die praktische Dimension hier einschlägiger Polizeiarbeit zur Sprache kommen.

Das Passwort für die Lehrunterlagen wird in der ersten Sitzung bekannt gegeben. Neben der Möglichkeit, auf die Lehrunterlagen separat zuzugreifen, besteht auch die Möglichkeit, den Reader in einer einzigen Datei herunterzuladen.

Korrektur Lehrunterlagen

Cover der Taschenkarte Grundrechtsprüfung.

Mit Blick auf die Lehrunterlagen zur Lehrveranstaltung 10.14 ist ab sofort eine Korrektur verfügbar. Diese betrifft die Darstellung des Persönlichen Schutzbereichs auf Folie 8 der Lehrunterlage LU06. Die korrigierte Lehrunterlage kann im entsprechenden Online-Kursraum heruntergeladen werden.

Ebenfalls ab sofort verfügbar ist eine neuerlich korrigierte Version der Taschenkarte. Hier sind weitere Korrektur- und Änderungswünsche ihrerseits eingeflossen. Die aktuelle Versionsnummer lautet 1.5. Über die Ausgabe einer aktualisierten Printversion noch im HS1 werde ich zeitnah informieren.

Online-Kursräume Grund- und Freiheitsrechte verfügbar

Reader 10.13 und 10.14.

Ab sofort sind die Online-Kursräume für die Lehrveranstaltungen 10.13 “Die Bedeutung der Grundrechte für Polizei und Gesellschaft” und 10.14 “Freiheitsrechte in der polizeilichen Sicherheitspraxis (I)” verfügbar. Dort finden sich sämtliche Lehrunterlagen und Texte sowie die neu entwickelte Taschenkarte Grundrechtsprüfung (Version 1.3) und das Poster Grundrechtsprüfung (Version 1.5). Insbesondere zur Taschenkarte, die in diesem Trimester erstmalig zum Einsatz kommt, ist Feedback jederzeit herzlich willkommen. In einem separaten Beitrag wird die Taschenkarte auch hier auf dem Blog noch einmal vorgestellt werden.

Zum Download der Lehrunterlagen und Texte – allesamt als PDF-Dokumente verfügbar – wird ein Passwort benötigt, das in der ersten Lehrveranstaltung bekannt gegeben wird.

Taschenkarte Grundrechtsprüfung

Cover der Taschenkarte Grundrechtsprüfung.

Die Taschenkarte zur polizeilich-praktischen Grundrechtsprüfung kommt in der Version 1.3 im HS 1 ab Januar 2020 erstmalig zum Einsatz. Aus diesem Grunde sollen hier die Überlegungen des Teams Grundrechte, die zur Erstellung der Taschenkarte geführt haben, kurz vorgestellt werden. Dabei geht es einerseits um das Verwendungsspektrum und andererseits um den Aufbau der Taschenkarte.

Wozu ist die Taschenkarte gedacht? – Die Taschenkarte Grundrechtsprüfung ist von entsprechenden Handreichungen für den Einsatzfall inspiriert. Das faltbare A6-Format (künftig auch auf wasserabweisendem Papier geplant) macht die Unterlage so handlich, dass sie ohne weiteres überall hin mitgeführt werden kann. Dennoch gehen wir nicht davon aus, dass sie im Zuge von grundrechtseinschränkenden Maßnahmen auch tatsächlich eingesetzt wird. Vielmehr sehen wir den weit überwiegenden Einsatzschwerpunkt in der Ausbildung: Als maximal komprimierte Darstellung grundrechtlicher Schutzbereiche und den dazu gehörigen Prüfprozessen zum Grundrechtstatbestand und zum Eingriff kann sie zur Bearbeitung von Übungssachverhalten und entsprechenden Ausbildungssituationen sowie zur Klausurvorbereitung genutzt werden. Gerade weil die Taschenkarte eine maximale Inhaltsreduktion der Grundrechtsthematik vornimmt ermöglicht sie es, schnell einen Überblick und damit im Ergebnis Handlungssicherheit zu gewinnen.

Wie ist die Taschenkarte aufgebaut? – Die Taschenkarte enthält sechs Seiten und kann im DIN-A6-Format auf Postkartengröße zusammengefaltet werden. Auf zwei der sechs Seiten findet sich der Prozess der polizeilich-praktischen Grundrechtsprüfung, so wie er auch auf dem Poster Grundrechtsprüfung abgebildet ist. Dieser enthält in Form eines Verlaufsdiagramms insbesondere Hinweise zur Durchführung der Grundrechtstatbestandsprüfung und zur Prüfung des Eingriffs in ein Grundrecht. Dazu gehören insbesondere auch Formulierungshilfen. Die übrigen drei Seiten enthalten Informationen zu den aus polizeilicher Sicht besonders relevanten Grundrechten: es werden die persönlichen und sachlichen Schutzbereiche ebenso angegeben, wie Richtervorbehalte oder Grundrechtsschranken.

Die weiteren Anwendungsdetails der Taschenkarte und insbesondere des Posters Grundrechtsprüfung sind Gegenstand einer eigenen Ausbildungseinheit (bei Matthias Lemke KS2), die im Rahmen der Lehrveranstaltung 10.13 “Die Bedeutung der Grundrechte für Polizei und Gesellschaft” durchgeführt werden wird. Zuletzt noch eine Bitte: Da die Taschenkarte im 75. Studienjahrgang erstmalig zum Einsatz kommen wird, benötigen wir Feedback zur weiteren Verbesserung. Daher sind jegliche Anregungen oder kritischen Anmerkungen jederzeit herzlich willkommen.

Vorbereitungen für das HS1 laufen

Reader 10.13 und 10.14.

In wenigen Wochen beginnt für die Studierenden des 75. Studienjahrgangs der Hauptstudiumsabschnitt 1 am Fachbereich Bundespolizei. Dieser steht für das Fach Staats- und Gesellschaftswissenschaften wieder ganz im Zeichen der Grundrechtsausbildung. Aktuell laufen bereits die Vorbereitungen für die Lehrveranstaltungen “Die Bedeutung der Grundrechte für Polizei und Gesellschaft”, “Freiheitsrechte in der polizeilichen Sicherheitspraxis (I)”, “Grundrechte mit transnationalem Bezug” sowie für die Einführungsvorlesung zu den “Techniken wissenschaftlichen Arbeitens”.

Reader 11.12

Die Onlinekursräume hier auf dem Blog werden rechtzeitig zu Beginn der Lehrveranstaltungen zur Verfügung stehen. Die Reader haben extra zum Beginn des neuen Jahres ein neues Design erhalten. Feedback hierzu ist jederzeit herzlich willkommen. Zudem gibt es mit dem “Poster Grundrechtsprüfung” und mit der “Taschenkarte Grundrechtsprüfung” grundlegend überarbeitete beziehungsweise gänzlich neue Materialien zur Erarbeitung der Inhalte, die – im Falle der Taschenkarte – jetzt erstmalig flächendeckend für die Ausbildung eingesetzt werden können. Neben der elektronischen Version werden die Lehrunterlagen allen Studierenden beziehungsweise Lehrgruppen wie gewohnt auch in Papierform bereitgestellt.

CfP: Das Recht auf Leben als Menschenrecht

Das Recht auf Leben ist eine fundamentale Norm des deutschen Grundgesetzes sowie des internationalen Menschenrechtsregimes. Gemeinsam mit der Schader-Stiftung möchte der Arbeitskreis Menschenrechte der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft am Freitag, den 13. Dezember 2019 eine Tagung durchführen, welche die verschiedenen Perspektiven, die das Recht auf Leben, auch in Verbund mit anderen Grund- und Menschenrechten, haben kann, untersucht und zusammenbringt. Die folgenden Fragestellungen verweisen auf zentrale Aspekte, ohne die Tagung auf diese zu beschränken:

Ab wann kommt menschlichem Leben ein Recht auf Leben zu? Und wie verhält sich dieses Recht zum Recht auf körperliche Selbstbestimmung der werdenden Mutter? In Deutschland gilt hier eine außergewöhnliche Regelung: Schwangerschaftsabbrüche sind rechtlich nicht erlaubt, als Menschenrecht unter bestimmten Bedingungen jedoch straffrei. Könnte es auch ein Recht zu sterben geben, wenn ein Überleben von dem oder der Betroffenen als menschenunwürdig erachtet wird? Wie ist hier das Verhältnis zwischen Leben, Freiheit und Selbstbestimmungsrecht zu werten? Ein Feld, in dem sich das Recht auf Leben als ein Recht auf Überleben äußert, ist die Frage nach Subsistenzrechten, nach dem Recht auf all jenes, was Menschen zu einem menschenwürdigen Überleben brauchen. Welche Rechte sollte dies beinhalten? Gehört hierzu auch das Recht auf eine saubere Umwelt? Gegenwärtig zentral ist ebenso die Frage, ob das Recht auf Leben auch das Recht umfasst, in einem anderen Land Schutz zu finden, wenn Leben, Freiheit und körperliche Unversehrtheit im Heimatland nicht gewährleistet werden.

Abstracts (250-300 Wörter) für ein Input-Referat mit anschließender Diskussion können bis zum 1. September 2019 bei Dr. Annette Förster, AK Menschenrechte der DVPW, und Dr. Kirsten Mensch, Schader-Stiftung, Darmstadt, eingereicht werden. Den vollständigen Call for Papers gibt es hier.

Herzlich willkommen zurück!

Titelseite des Readers zur LV 17.13.

Am heutigen Montag starten die Studierenden des 73. Studienjahrgangs des gehobenen Polizeivollzugsdienstes der Bundespolizei in ihren dritten und letzten Hauptstudiumsabschnitt. Im Modul 17 wird es in der Lehrveranstaltung 17.13 unter der Überschrift “Öffentliche Sicherheit und internationale Beziehungen” neben anderen Themen auch wieder um grund- und menschenrechtliche Fragestellungen gehen. Im Fokus steht dabei die internationale Dimension der Menschenrechte, insbesondere – aber nicht nur – die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) der Vereinten Nationen vom 10.12.1948.

Was die Form der Inhaltsvermittlung anbelangt hat sich das Team der Lehrenden (Matthias Lemke, Daniel Peters) diesmal für eine neue Akzentuierung entschieden: Neben klassischen Vorlesungs- und Selbstlernformaten steht im kommenden Hauptstudiumsabschnitt problembasiertes Lernen klar im Vordergrund. Dieses werden wir durch ein Planspiel umsetzen, in dessen Rahmen eine fiktive Arbeitsgruppensitzung der Vereinten Nationen zu einem menschenrechtlichen Thema simuliert wird. Wir sind sehr gespannt, wie das klappt – und freuen uns sehr über jegliches Feedback.

Jetzt aber wünschen wir allen Studierenden erst einmal viel Spaß und viel Erfolg bei ihrem letzten Ausbildungsabschnitt am Fachbereich in Lübeck!

Korrektur zu den Lehrmaterialien 10.14 online

Für die Lehrveranstaltung 10.14 “Freiheitsrechte in der polizeilichen Sicherheitspraxis I” ist ab sofort eine überarbeitete Version des Übungssachverhalts Ü1 “Bergers Hetze” verfügbar.

Auf Hinweis eines Studierenden wurde die Formulierung in Aufgabe 4 dahingehend angepasst, dass nunmehr nach der “Ausreiseuntersagung” gefragt wird. Die entsprechende Änderung ist im Text fett markiert. Vielen Dank an den Hinweisgeber für das Feedback! Eine weitergehende inhaltliche Veränderung der Übungsaufgabe hat nicht stattgefunden. Die überarbeitete Version kann ab sofort auf der Seite der Lehrveranstaltung, in der Rubrik “Sitzung 1”, oder hier heruntergeladen werden. Es gilt das in der schriftlichen Version der Lehrunterlage bekannt gegebene Passwort.

Überarbeitung zu den Lehrmaterialien 10.13/10.14 online

Für die Lehrveranstaltungen 10.13 „Die Bedeutung der Grundrechte für Polizei und Gesellschaft“ und 10.14 „Freiheitsrechte in der polizeilichen Sicherheitspraxis I“ ist ab sofort eine überarbeitete Version der zusätzlichen Lehrunterlage „LUZ1_10 Schutzgutdefinitionen (Auswahl)“ verfügbar. Auf mehrfache Anregung hin wurde die Hintergrundfarbe angepasst, so dass die Schrift durch einen stärkeren Kontrast nunmehr besser zu lesen ist. Vielen Dank an die Hinweisgeber_Innen für das Feedback! Eine inhaltliche Veränderung hat nicht stattgefunden.

Die überarbeitete Version kann ab sofort auf den Seiten der beiden Lehrveranstaltungen, in der Rubrik „Zusatzmaterialien“, oder hier heruntergeladen werden. Es gilt das in der schriftlichen Version der Lehrunterlage bekannt gegebene Passwort.

Neue Lehrmaterialien online (2)

Ab sofort sind die Lehrunterlagen und Übungsaufgaben für die Lehrveranstaltung “10.14 – Freiheitsrechte in der polizeilichen Sicherheitspraxis I” vollständig online verfügbar. Die einzelnen Dateien können hier im Online-Kursraum heruntergeladen werden.

Zum Öffnen der Dateien ist ein Passwort erforderlich, das in den Lehrveranstaltungen bekannt gegeben wird bzw. das in der Lehrunterlage “LU00_10” angegeben ist. Zusätzlich zum Online-Angebot wird eine gedruckte Version der Lehrunterlagen verteilt werden. Korrekturen und aktuelle Ergänzungen finden sich jedoch nur im Online-Angebot.

Update 29.1.2019: Die schriftliche Version der Unterlagen ist fertiggestellt und liegt ab sofort in den Postfächern der Lehrgruppen bereit.