Online-Kursraum für Justizgrundrechte steht bereit

Ausriss aus dem Prüfschema Grundrechte (Version 1.1).

In wenigen Tagen beginnt für die Studierenden des 74. Studienjahrgangs der Hauptstudiumsabschnitt 2. In der Grundrechtsausbildung im Studienbereich Staats- und Gesellschaftswissenschaften stehen dann zunächst die Justizgrundrechte auf dem Lehrplan. Neben den klassischen Lehrunterlagen auf Papier gibt es zur Lehrveranstaltung 14.12 “Rechtsstaatliche Grundrechtsgleiche Rechte (Justizgrundrechte)” auch diesmal wieder einen Online-Kursraum, in dem der Ablauf und alle Materialien noch einmal zusammengefasst sind. Sollten im weiteren Seminarverlauf Ergänzungen oder Korrekturen der Lehrmaterialien erforderlich sein, so können auch diese dort gefunden und heruntergeladen werden.

Als Ergänzung zu den schriftlichen Lehrunterlagen steht darüber hinaus erstmalig das Poster Grundrechtsprüfung (Version 1.3) zur Verfügung. Es handelt sich dabei um eine stark vereinfachte Übersichtsdarstellung zur Grundrechtsprüfung für Freiheits- und Justizgrundrechte. Mit dieser übersichtlichen schematischen Darstellung des Prüfprozesses soll der handlungssichere, praxisbezogene Grundrechtsschutz weiter gestärkt werden.

Die Passwörter für den Zugang zu den Lehrunterlagen werden in der ersten Lehrveranstaltung bekannt gegeben. Bei Interesse können Sie diese auch hier erfragen.

Möllers/Lemke: Grundrechte bei der Polizei

Das von Martin H. W. Möllers begründete Lehrbuch “Grundrechte bei der Polizei” (Verlag für Polizeiwissenschaft – Clemens Lorei) geht in die vierte Auflage. Mit an Bord ist ab sofort Matthias Lemke.

Cover Möllers/Lemke: Grundrechte bei der Polizei (4. Aufl. 2019).

Maßnahmen, welche die Polizei ergreift, tangieren oft hochrangige Rechtsgüter, wie das Recht auf Leben, auf körperliche Unversehrtheit, die Freiheit der Person oder die Unverletzlichkeit der Wohnung.

Dieses Grundrechtslehrbuch zielt nicht auf angehende Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler, sondern ist speziell für Anwärterinnen und Anwärter der Laufbahngruppen 2.1 und 2.2 des Polizeivollzugsdienstes konzipiert. Es richtet sich daher nach der polizeilichen Praxis und reduziert die theoretischen Grundlagen zu rechtswissenschaftlichem Detailwissen auf ein notwendiges Minimum. Denn im alltäglichen polizeilichen Handeln muss erkannt werden, welches Grundrecht von einer Maßnahme betroffen ist und ob diese Maßnahme, die immer einen Eingriff in bedeutende Grundrechte darstellt, am Gebot der Verhältnismäßigkeit ausgerichtet war. Prüfungen hingegen, ob die Rechtsgrundlage polizeilichen Handelns verfassungsgemäß war, spielen hier nur eine nachgeordnete Rolle.

Daher werden in diesem Grundrechtslehrbuch der Grundrechtstatbestand aller polizeirelevanten Freiheits-, Gleichheits- und Justizgrundrechte sowie die Rechtsgüterabwägung des Übermaßverbots schwerpunktmäßig behandelt und anhand zahlreicher Beispielsfälle mit 14 Musterklausuren inklusive Lösungen veranschaulicht.

Möllers, Martin H. W. / Lemke, Matthias (2019): Grundrechte bei der Polizei. Menschenrechte in der polizeilichen Praxis. 4., aktualisierte und erweiterte Ausgabe, Frankfurt (Main): Verlag für Polizeiwissenschaft – Clemens Lorei, 540S., 26,90€, ISBN 978-3-86676-585-6 (Reihe: Die blaue Reihe – Studienbücher für die Polizei).