Europa lesen: Coronapolitiken in Europa

Herausforderung für die Demokratien?

Einschränkungen von Grundrechten, Versammlungsverbote, Schließung von Schulen und Geschäften – im Januar 2020 hätte kaum jemand derart massive Eingriffe in das Alltagsleben für möglich gehalten. In seinem Buch „Deutschland im Notstand?“ ordnet Matthias Lemke das Ringen mit dem Virus vor dem historischen, rechtlichen und politischen Hintergrund der deutschen Regelungen zum Ausnahmezustand ein. Tamara Ehs setzt sich in „Krisendemokratie: Sieben Lektionen aus der Coronakrise“ kritisch mit der österreichischen Demokratie in der Akutphase der Coronakrise auseinander. Beide Werke stellen je sieben Thesen auf, wie ein demokratieverträgliches Krisenmanagement funktionieren kann – denn eine weitere virusverursachte Pandemie oder auch der Klimanotstand könnten schon bald die nächste Krise auslösen.

Im Gespräch mit Michael Kolkmann diskutieren Tamara Ehs und Matthias Lemke die Herausforderungen der Coronakrise für Demokratien sowie mögliche Lehren, die sich aus der Krise ziehen lassen.

Wann? – Donnerstag, 27. Mai 2021, 19:00 Uhr

Wo? – Online über BigBlueButton

Anmeldung erbeten – Europa Union Hamburg

Videokonferenz: Demokratien im Ausnahmezustand. Europa während der Corona-Pandemie

Die Europa-Union Hamburg organisiert am kommenden Dienstag, 26.5.2020, ab 17:00 Uhr, eine Videokonferenz über die europäische Politik im Krisenmodus und die Folgen. Hier der Ankündigungstext:

März 2020: Ein neuartiges Virus, dessen Ausbruch seinen Ursprung in China hat, erreicht Deutschland, erreicht Europa, erreicht schließlich die ganze Welt. Der Erreger verbreitet sich rasant und die Geschehnisse überschlagen sich. Veranstaltungsabsagen, Schul- und Ladenschließungen, Kontaktverbote, Ausgangssperren – die Politik schaltet in den Krisenmodus und bringt Gesundheitssysteme, Wirtschaft und Menschen in Ausnahmezustände. Doch ab wann führen solche Maßnahmen zu tatsächlichen Ausnahmezuständen und wie sind diese definiert? Bis zu welchem Maß sind Eingriffe in die Grundfreiheiten legitim und ab wann schaden sie dem Regierungssystem der Demokratie? Politikwissenschaftler Dr. Matthias Lemke ist Experte auf diesem Gebiet und forscht seit vielen Jahren dazu, welche Auswirkungen außerordentliche Staatsgewalt auf Länder und Nationen hat. Im Zuge der Corona-Pandemie untersucht er, inwiefern die politischen Entwicklungen den Rechtszustand wahrhaftig verändern und was dies für das demokratische Verständnis bedeutet. Während sich am Anfang der Krise 14 der EU27 in einem Ausnahmezustand befanden, zählen inzwischen 24 EU-Länder zu dieser Gruppe; in einem Fall konnte eine Verstetigung des Ausnahmezustandes festgestellt werden.

Die Europa-Union Hamburg bittet um vorherige Anmeldung hier. Den Link zum digitalen Konferenzraum erhalten Sie nach der Anmeldung.