In Krisenzeiten ziehen Regierungen mehr Kompetenzen an sich. Was das für die Demokratie nicht nur, aber auch in Corona-Zeiten bedeutet, habe ich in Deutschland im Notstand nachzuzeichnen versucht. Annette Wilmes hat nun für die Sendung “Andruck” im Deutschlandfunk eine Besprechung meines Buches vorgelegt. Den Beitrag zum Nachhören gibt es hier (6:59 Minuten).
Schlagwort: Deutschland im Notstand
“Deutschland im Notstand” auf der Shortlist zum (virtuellen) Blauen Sofa
Das Blaue Sofa ist das gemeinsame Autorenforum von Bertelsmann, ZDF, Deutschlandfunk Kultur und 3sat. Auf den Buchmessen in Frankfurt und Leipzig ist es zur festen Institution geworden. Ich bin außerordentlich glücklich, dass “Deutschland im Notstand” es auf die Shortlist geschafft hat.
(2/4)…kaum jemand derart massive Eingriffe in in Deutschland für möglich gehalten. Doch Bund, Länder + Kommunen setzten in der Corona-Pandemie genau diese Maßnahmen um. Lemke ordnet diese Maßnahmen vor dem historischen, rechtlichen + politischen Hintergrund im Ausnahmezustand.. pic.twitter.com/e0U9Y6eHMn
— Christiane Munsberg (@BlauesSofa) May 24, 2021
(4/4) @SvenJochem @pw_portal schreibt: “Matthias Lemke hat ein wichtiges Buch vorgelegt, das die Debatten zur Pandemiepolitik maßgeblich beeinflussen wird.” pic.twitter.com/XVal2BWCBI
— Christiane Munsberg (@BlauesSofa) May 24, 2021
“Corona-Politik: Über die Grenzen der Freiheit in der Krise”
In der zurückliegenden Woche sprach ich mit Sinan Sat von der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Funke Medien) über die aktuelle Corona-Politik, den Freiheitsbegriff des Grundgesetzes und mein aktuelles Buch.
Freiheit in der Republik, so eine Überlegung, kann nie bedeuten, jederzeit alles tun zu können, wonach einem gerade ist. Denn die Republik – die gemeinsame Sache – setzt der eigenen Freiheit dort Grenzen, wo die Freiheit der anderen beginnt. Freiheit, so wird angesichts der sogenannten ‘Querdenken’-Proteste immer wieder zu betonen sein, ist notwendig Freiheit in Gemeinschaft.
Diesen Zusammenhang immer wieder neu zu erklären, wie auch ein gemeinsames Ziel im Umgang mit der Pandemie zu formulieren und für dessen gemeinsame Erreichung zu werben, ist Sache der Politik. Das ganze Gespräch gibt es vorab online hier (Bezahlschranke).
“Das wird nicht die letzte Katastrophe sein”
Unter der Überschrift “Diese Bücher erklären uns die Corona-Krise” präsentiert Kristian Treetz vom Redaktionsnetzwerk Deutschland einen Überblick über aktuelle Literatur zur Pandemie und ihren Auswirkungen auf Politik und Gesellschaft. Neben Titeln von Katja Gloger und Georg Mascolo sowie von Heribert Prantl hat Treetz auch einen Blick in mein Buch geworfen. Hier ein Auszug:
“Ebenfalls um den Zustand der Demokratie in diesem pandemischen Ausnahmezustand geht es dem Politikwissenschaftler Matthias Lemke. Lemke beschäftigt sich fast ausschließlich mit der ersten Pandemiewelle zwischen März und September 2020. Dabei nimmt er unter anderem die Maßnahmen der Bundes- wie Landesregierung aus diesen ersten Monaten in den Blick. Über diese erste Phase der Pandemie hinaus schaut Lemke dann mit sieben Thesen. Eine heißt: ‘Jede Krisensituation – und damit: jeder Ausnahmezustand – eröffnet ein autoritäres Gelegenheitsfenster.’ Eine andere: ‘Die erfolgte Etablierung des Gesundheitsnotstandes muss durch einen Sozialnotstand ergänzt werden, um soziale Härten infolge der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung angemessen auffangen zu können.’
Auch dieses Buch kann helfen, uns in dieser Ausnahmesituation, in der wir uns befinden, klar zu werden: klar darüber, welche richtigen und falschen Schritte bislang gegangen wurden, klar darüber, welche Einschränkungen und Opfer unsere Gesellschaft in einer Ausnahmesituation wie der momentanen hinzunehmen bereit ist; und klar darüber, wie wir mit künftigen Krisen dieser Art umgehen wollen. Denn es wird nicht die letzte einschneidende Katastrophe sein, vor der wir als Individuen, aber auch als (Welt-)Gesellschaft stehen. So viel steht leider fest.”