Covid-19 – Kalifornien erklärt Notstand

Wie verschiedene Medien berichten, hat Kaliforniens Gouverneur Gavin Newson am 4. März 2020 den Notstand ausgerufen. Kurz zuvor war es zu einem ersten Todesfall in dem bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat gekommen. Ein älterer Mann hatte sich an Bord des Kreuzfahrtschiffes “Grand Princess” mit dem neuartigen Coronavirus angesteckt. Darüber hinaus gab es zum Stichtag der Ausrufung 53 bestätigte Verdachtsfälle sowie über 9.400 Einwohner in 49 Counties, die sich wegen möglicher Aufenthalte in Ausbruchsgebieten unter häuslicher Quarantäne befinden.

Der nunmehr ausgerufene Notstand stützt sich auf dem California Government Code, Title 2, Division 1, Chapter 7. In Artikel 13 ist dort der State of Emergency geregelt. Im vorliegenden Fall hat Gouverneur Newsom seine Entscheidung auf Satz 8625 (c) gegründet, wonach ein Ausnahmezustand im gesamten Bundesstaat Kalifornien dann ausgerufen werden kann, wenn lokale Behörden im Umgang mit einer Krisensituation erkennbar überfordert sind.

Vor diesem Hintergrund verfolgt mehrere Ziele. Einerseits ermöglicht er die Zentralisierung von Information im Umgang mit der Krankheit; zudem können zusätzliche finanzielle Ressourcen auf Bundesebene erschlossen und Preissteigerungen für medizinische oder Hygieneprodukte staatlicherseits unterbunden werden. Der Notstand gilt bis auf weiteres.