Covid-19 – Kalifornien erklärt Notstand

Wie verschiedene Medien berichten, hat Kaliforniens Gouverneur Gavin Newson am 4. März 2020 den Notstand ausgerufen. Kurz zuvor war es zu einem ersten Todesfall in dem bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat gekommen. Ein älterer Mann hatte sich an Bord des Kreuzfahrtschiffes „Grand Princess“ mit dem neuartigen Coronavirus angesteckt. Darüber hinaus gab es zum Stichtag der Ausrufung 53 bestätigte Verdachtsfälle sowie über 9.400 Einwohner in 49 Counties, die sich wegen möglicher Aufenthalte in Ausbruchsgebieten unter häuslicher Quarantäne befinden.

Der nunmehr ausgerufene Notstand stützt sich auf dem California Government Code, Title 2, Division 1, Chapter 7. In Artikel 13 ist dort der State of Emergency geregelt. Im vorliegenden Fall hat Gouverneur Newsom seine Entscheidung auf Satz 8625 (c) gegründet, wonach ein Ausnahmezustand im gesamten Bundesstaat Kalifornien dann ausgerufen werden kann, wenn lokale Behörden im Umgang mit einer Krisensituation erkennbar überfordert sind.

Vor diesem Hintergrund verfolgt mehrere Ziele. Einerseits ermöglicht er die Zentralisierung von Information im Umgang mit der Krankheit; zudem können zusätzliche finanzielle Ressourcen auf Bundesebene erschlossen und Preissteigerungen für medizinische oder Hygieneprodukte staatlicherseits unterbunden werden. Der Notstand gilt bis auf weiteres.

WHO erklärt internationalen Gesundheitsnotstand wegen Corona-Virus

Ausschnitt aus der Homepage der WHO.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat wegen des Ausbruchs des Corona-Virus (2019-nCoV) den internationalen Gesundheitsnotstand ausgerufen. Das zuständige International Health Regulations (IHR) Emergency Committee erkannte im Rahmen seiner Sitzung am 30. Januar 2020 in Genf angesichts der derzeitigen Erkrankungsentwicklung in China und im Rest der Welt auf eine Notsituation und formulierte Hinweise an die Mitgliedsstaaten zum Umgang mit dem Virus. Die Erklärung eines Public Health Emergency of International Concern (PHEIC) zielt wesentlich auf wechselseitige Beratungs- und Informationspflichten der Mitgliedstaaten sowie auf eine entsprechende Koordinationstätigkeit durch die WHO.

Nach der Sitzung erklärte Tedros Adhanom Ghebreyesus, Generalsekretär der WHO, das gegenwärtige Hauptaugenmerk liege nicht auf dem Ausbruch in China selbst. Vielmehr gelte es zu, die Verbreitung des Virus in anderen Ländern einzudämmen. Hierfür habe die WHO sieben Empfehlungen erarbeitet:

„First, there is no reason for measures that unnecessarily interfere with international travel and trade. WHO doesn’t recommend limiting trade and movement. We call on all countries to implement decisions that are evidence-based and consistent. WHO stands ready to provide advice to any country that is considering which measures to take.

Second, we must support countries with weaker health systems.

Third, accelerate the development of vaccines, therapeutics and diagnostics.

Fourth, combat the spread of rumours and misinformation.

Fifth, review preparedness plans, identify gaps and evaluate the resources needed to identify, isolate and care for cases, and prevent transmission.

Sixth, share data, knowledge and experience with WHO and the world.

And seventh, the only way we will defeat this outbreak is for all countries to work together in a spirit of solidarity and cooperation. We are all in this together, and we can only stop it together.“

– Tedros Adhanom Ghebreyesus

Insbesondere Staaten mit einem schwächer ausgeprägten Gesundheits- und Versorgungssystem seien womöglich nicht hinreichend in der Lage, auf die  Erkrankung zu reagieren. Ferner appellierte er an faktenbasierte Kommunikation, an die internationale Bereitschaft zur Kooperation sowie daran, erkrankte Menschen nicht zu stigmatisieren.

Das Komitee wird sich spätestens in 3 Monaten – erforderlichenfalls aber auch früher – wieder treffen, um weitere Maßnahmen zu besprechen.