Taschenkarte Grundrechtsprüfung

Cover der Taschenkarte Grundrechtsprüfung.

Die Taschenkarte zur polizeilich-praktischen Grundrechtsprüfung kommt in der Version 1.3 im HS 1 ab Januar 2020 erstmalig zum Einsatz. Aus diesem Grunde sollen hier die Überlegungen des Teams Grundrechte, die zur Erstellung der Taschenkarte geführt haben, kurz vorgestellt werden. Dabei geht es einerseits um das Verwendungsspektrum und andererseits um den Aufbau der Taschenkarte.

Wozu ist die Taschenkarte gedacht? – Die Taschenkarte Grundrechtsprüfung ist von entsprechenden Handreichungen für den Einsatzfall inspiriert. Das faltbare A6-Format (künftig auch auf wasserabweisendem Papier geplant) macht die Unterlage so handlich, dass sie ohne weiteres überall hin mitgeführt werden kann. Dennoch gehen wir nicht davon aus, dass sie im Zuge von grundrechtseinschränkenden Maßnahmen auch tatsächlich eingesetzt wird. Vielmehr sehen wir den weit überwiegenden Einsatzschwerpunkt in der Ausbildung: Als maximal komprimierte Darstellung grundrechtlicher Schutzbereiche und den dazu gehörigen Prüfprozessen zum Grundrechtstatbestand und zum Eingriff kann sie zur Bearbeitung von Übungssachverhalten und entsprechenden Ausbildungssituationen sowie zur Klausurvorbereitung genutzt werden. Gerade weil die Taschenkarte eine maximale Inhaltsreduktion der Grundrechtsthematik vornimmt ermöglicht sie es, schnell einen Überblick und damit im Ergebnis Handlungssicherheit zu gewinnen.

Wie ist die Taschenkarte aufgebaut? – Die Taschenkarte enthält sechs Seiten und kann im DIN-A6-Format auf Postkartengröße zusammengefaltet werden. Auf zwei der sechs Seiten findet sich der Prozess der polizeilich-praktischen Grundrechtsprüfung, so wie er auch auf dem Poster Grundrechtsprüfung abgebildet ist. Dieser enthält in Form eines Verlaufsdiagramms insbesondere Hinweise zur Durchführung der Grundrechtstatbestandsprüfung und zur Prüfung des Eingriffs in ein Grundrecht. Dazu gehören insbesondere auch Formulierungshilfen. Die übrigen drei Seiten enthalten Informationen zu den aus polizeilicher Sicht besonders relevanten Grundrechten: es werden die persönlichen und sachlichen Schutzbereiche ebenso angegeben, wie Richtervorbehalte oder Grundrechtsschranken.

Die weiteren Anwendungsdetails der Taschenkarte und insbesondere des Posters Grundrechtsprüfung sind Gegenstand einer eigenen Ausbildungseinheit (bei Matthias Lemke KS2), die im Rahmen der Lehrveranstaltung 10.13 „Die Bedeutung der Grundrechte für Polizei und Gesellschaft“ durchgeführt werden wird. Zuletzt noch eine Bitte: Da die Taschenkarte im 75. Studienjahrgang erstmalig zum Einsatz kommen wird, benötigen wir Feedback zur weiteren Verbesserung. Daher sind jegliche Anregungen oder kritischen Anmerkungen jederzeit herzlich willkommen.

Einführungsvorlesung TWA

Cover der Lehrunterlage LU02.

Im Rahmen der Großhörsaalveranstaltungen zu Beginn des Hauptstudiums des 75. Studienjahrgangs biete ich eine Einführungsvorlesung in die „Techniken wissenschaftlichen Arbeitens (TWA)“ an. Die Vorlesung findet am 3.1.2020 zwischen 12:30 und 14:00 Uhr statt.

Ergänzend zur Vorlesung stehen Lehrunterlagen im Onlinekursraum zur Verfügung: Dabei handelt es sich um die Präsentation zur Vorlesung (LU01) und um eine Handreichung zum wissenschaftlichen Arbeiten (LU02), die unter anderem die Themenfelder wissenschaftliche Recherche, Aufbau einer Diplomarbeit und wissenschaftliches Literaturmanagement behandelt. Das Passwort für die Lehrunterlagen wird im Laufe der Veranstaltung bekannt gegeben.

Das Thema „Techniken wissenschaftlichen Arbeitens (TWA)“ wird jenseits der Einführungsvorlesung im weiteren Verlauf des HS1 in der Lehrveranstaltung 10.17 aufgenommen und weiter vertieft.

Vorbereitungen für das HS1 laufen

Reader 10.13 und 10.14.

In wenigen Wochen beginnt für die Studierenden des 75. Studienjahrgangs der Hauptstudiumsabschnitt 1 am Fachbereich Bundespolizei. Dieser steht für das Fach Staats- und Gesellschaftswissenschaften wieder ganz im Zeichen der Grundrechtsausbildung. Aktuell laufen bereits die Vorbereitungen für die Lehrveranstaltungen „Die Bedeutung der Grundrechte für Polizei und Gesellschaft“, „Freiheitsrechte in der polizeilichen Sicherheitspraxis (I)“, „Grundrechte mit transnationalem Bezug“ sowie für die Einführungsvorlesung zu den „Techniken wissenschaftlichen Arbeitens“.

Reader 11.12

Die Onlinekursräume hier auf dem Blog werden rechtzeitig zu Beginn der Lehrveranstaltungen zur Verfügung stehen. Die Reader haben extra zum Beginn des neuen Jahres ein neues Design erhalten. Feedback hierzu ist jederzeit herzlich willkommen. Zudem gibt es mit dem „Poster Grundrechtsprüfung“ und mit der „Taschenkarte Grundrechtsprüfung“ grundlegend überarbeitete beziehungsweise gänzlich neue Materialien zur Erarbeitung der Inhalte, die – im Falle der Taschenkarte – jetzt erstmalig flächendeckend für die Ausbildung eingesetzt werden können. Neben der elektronischen Version werden die Lehrunterlagen allen Studierenden beziehungsweise Lehrgruppen wie gewohnt auch in Papierform bereitgestellt.

Lehrunterlage Modul 19 aktualisiert

Cover der Lehrunterlage.

Anlässlich der für kommenden Montag, 3.12., kurzfristig geplanten Sonderveranstaltung zum Thema „Techniken wissenschaftlichen Arbeitens“ habe ich die Lehrunterlage mit den Hinweisen zur Erstellung einer wissenschaftlichen Arbeit kurzfristig aktualisiert und etwas angepasst. Sie finden die aktualisierte Unterlage im Kursraum zu Modul 19. Es gilt das Ihnen bekannte Passwort.

Die Veranstaltung selbst wird im 5. Block in Gebäude 15a (DRL) stattfinden. Es werden zwei identische Einheiten à 45 Minuten angeboten. Über die genauen planerischen Daten werden Sie noch per Email informiert. Sobald die Präsentation fertig gestellt ist, werde ich diese ebenfalls hier zum Download anbieten.

Lehrunterlagen LV 15.14 ergänzt

Cover des Readers zur Lehrveranstaltung 15.14.

Ab sofort finden Sie den Ergänzungstext „Meinungsfreiheit“ im Online-Kursraum der Lehrveranstaltung 15.14 „Freiheitsrechte in der polizeilichen Sicherheitspraxis II“. Der Text ist in der Rubrik Zusatzmaterialien einsortiert. Es gilt das Ihnen im Reader zur Lehrveranstaltung (LU00, Kap. 3) bekannt gemachte Passwort.

Lehrveranstaltungen „Freiheitsrechte II“

Cover des Readers zur LV 15.14.

Ab der kommenden, 45. KW beginnen meine Lehrveranstaltungen zum Thema „Freiheitsrechte in der polizeilichen Sicherheitspraxis II“. Die Lehrunterlage wurde über die Lehrgruppenpostfächer verteilt und steht zusätzlich als Online-Version im Kursraum zur Lehrveranstaltung zur Verfügung. Die Texte zur Lektüre werden ausschließlich online verfügbar gemacht. Das zum Öffnen der Dateien erforderliche Passwort finden Sie in der Papierversion der Lehrunterlage.

Insgesamt besteht die Lehrveranstaltung aus vier Terminen: Nach einem einführenden KS-Block folgt eine GSS-Einheit. Daran schließen sich wiederum zwei KS-Blöcke an. Die Lehrveranstaltung bereitet thematisch und methodisch (Referat / Präsentation) auf den Leistungstest zum Modul 15 vor, der für den 4. und 5.12.2019 angesetzt ist.

Justizgrundrechte – Lehrunterlage aktualisiert

Cover zum Reader der LV 14.12.

Zur Lehrveranstaltung 14.12 „Rechtsstaatliche Grundrechtsgleiche Rechte (Justizgrundrechte)“ liegt eine wichtige Aktualisierung vor. In der Lehrunterlage LU01_14.12 ist es in Kapitel 4 zu einem Übertragungsfehler gekommen, weswegen auf den Folien 21, 25 und 28 die jeweiligen persönlichen Schutzbereiche der betreffenden Grundrechte falsch ausgewiesen waren. Der Fehler ist in der aktuellen Version, die ab sofort über den Online-Kursraum bezogen werden kann, nun behoben.

Zur Klausurvorbereitung empfehle ich dringend, die korrigierte Version herunterzuladen. Für etwaige Unannehmlichkeiten bitte ich um Entschuldigung.

Online-Kursraum für Freiheitsrechte (II) ist fertig

Cover des Readers zur LV 15.14.

Ab sofort ist auch der Online-Kursraum für die Freiheitsgrundrechte in der polizeilichen Sicherheitspraxis (II) verfügbar. Im Rahmen des Hauptstudiumsabschnitts 2 wird es in diesem Seminar insbesondere um den grundrechtlichen Schutz der politischen Öffentlichkeit sowie des Eigentums gehen. Beides sind für die Demokratie hochsensible Themenfelder, die regelmäßig von polizeilichen Maßnahmen betroffen werden – etwa im Bereich der Versammlungs- und Eigentumsfreiheit oder der Freizügigkeit.

Das Passwort für die im Online-Kursraum bereit gestellten Dokumente wird in der ersten Sitzung bekannt gegeben. Die Unterrichte bei Matthias Lemke beginnen in der ersten Novemberwoche.

Online-Kursraum für Justizgrundrechte steht bereit

Ausriss aus dem Prüfschema Grundrechte (Version 1.1).

In wenigen Tagen beginnt für die Studierenden des 74. Studienjahrgangs der Hauptstudiumsabschnitt 2. In der Grundrechtsausbildung im Studienbereich Staats- und Gesellschaftswissenschaften stehen dann zunächst die Justizgrundrechte auf dem Lehrplan. Neben den klassischen Lehrunterlagen auf Papier gibt es zur Lehrveranstaltung 14.12 „Rechtsstaatliche Grundrechtsgleiche Rechte (Justizgrundrechte)“ auch diesmal wieder einen Online-Kursraum, in dem der Ablauf und alle Materialien noch einmal zusammengefasst sind. Sollten im weiteren Seminarverlauf Ergänzungen oder Korrekturen der Lehrmaterialien erforderlich sein, so können auch diese dort gefunden und heruntergeladen werden.

Als Ergänzung zu den schriftlichen Lehrunterlagen steht darüber hinaus erstmalig das Poster Grundrechtsprüfung (Version 1.3) zur Verfügung. Es handelt sich dabei um eine stark vereinfachte Übersichtsdarstellung zur Grundrechtsprüfung für Freiheits- und Justizgrundrechte. Mit dieser übersichtlichen schematischen Darstellung des Prüfprozesses soll der handlungssichere, praxisbezogene Grundrechtsschutz weiter gestärkt werden.

Die Passwörter für den Zugang zu den Lehrunterlagen werden in der ersten Lehrveranstaltung bekannt gegeben. Bei Interesse können Sie diese auch hier erfragen.

Problembasiertes Lernen – Eine Unterrichtsform mit Zukunft?

Fragt man die Studierenden des 73. Studienjahrgangs, dann fällt die Antwort auf diese Frage überaus eindeutig aus. In der systematisch durchgeführten Evaluation der Lehrveranstaltungen zum Thema Menschenrechte antworteten über 80 Prozent der Befragten, sie würden eine Fortsetzung des Planspiels „Vereinte Nationen“ empfehlen. Diese Haltung wurde in den beiden Nachbesprechungen, die in der 32. KW mit insgesamt gut dreißig Studierenden und beim ersten Termin unter Beisein des stellvertretenden Fachbereichsleiters stattgefunden haben, eindrucksvoll bekräftigt.

Alles nur Theater?

Allerdings gab es auch Anlass zu Anregungen, Rückfragen und Kritik. Ein Aspekt war dabei die Polizeirelevanz: Was können künftige Polizistinnen und Polizisten aus der Simulation einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrats für ihren späteren Beruf mitnehmen? Aus Sicht der Dozenten Matthias Lemke und Daniel Peters einiges, wie sie in den Nachbesprechungen erläuterten. Die Methode des Problembasierten Lernens ermöglicht es, zwei Ziele zugleich zu verfolgen. Einerseits den angeleiteten, selbständigen Wissenserwerb anhand einer konkreten Problemlage, andererseits das Erlernen und Einüben von Schlüsselqualifikationen, wie persönliche, soziale, Fach- und Methodenkompetenzen.

Hinsichtlich des im Modulhandbuch definierten Gegenstandes „Menschenrechte“ werden die Vielfalt, Umstrittenheit und stetigen Weiterentwicklung von Menschenrechten, die Problembehaftetheit des internationalen Menschenrechtsschutzes sowie  die Abläufe und Regeln internationaler Diplomatie und die Funktionsweise Internationaler Organisationen erfahrbar. Gerade – aber nicht nur – bei bundespolizeilichen Auslandsverwendungen ist das von erheblicher Bedeutung.

Noch breiter ist die Palette der erlernbaren Schlüsselkompetenzen. Sie reicht von Team- und Kooperationsfähigkeit über Streit-, Kritik- und Kompromissfähigkeit, analytischer Flexibilität und Kreativität, Kommunikations- und Präsentationsfähigkeit bis hin zu interkultureller Kompetenz. Ein Beispiel: Die Aufgabe der Sitzungsleitung, den Verhandlungsstand laufend zu aktualisieren und zu visualisieren und die Verhandlungen zielorientiert zu moderieren, findet ihre polizeiliche Entsprechung im Führen einer Lagekarte und in der Stabsarbeit. Insofern ist die Simulation – aller spielerischen Elemente zum Trotz – deutlich mehr als bloßes Theater.

Mehr Zeit

Um sich allerdings ernsthaft auf die Simulation einlassen und substantiell in die Diskussionen einbringen zu können, auch das wurde in den gemeinsamen Gesprächen deutlich, braucht es mehr Zeit. Das Verstehen und verhandlungssichere Aufbereiten der Länderpositionen ist in neunzig Minuten kaum zu schaffen. „Ein hinreichender Lernerfolg hängt entscheidend davon ab, wie gut sich die Studierenden auf ihre Rollen vorbereiten können. Das werden wir bei künftigen Einheiten Problembasierten Lernens in jedem Fall berücksichtigen und die zur Verfügung gestellten Materialen entsprechend anpassen“, so die Dozenten. Neben den weitaus überwiegenden positiven Rückmeldungen der Studierenden wird eine zukünftige Anwendung der Lernform auch durch den stellvertretenden Fachbereichsleiter begrüßt: „Das Planspiel ist eine Bereicherung für unsere Ausbildung und ich würde mir wünschen, das diese Form der Unterrichtung auch für künftige Studierendengenerationen erhalten bleibt.“