CfP – Normalisierung der Grenzüberschreitung

Annette Förster und Matthias Lemke veranstalten auf dem 7. Wissenschaftlichen Kongress der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW), der unter dem Titel „Grenzen der Demokratie / Frontiers of Democracy“ vom 25. bis 28. September 2018 an der Goethe-Universität Frankfurt am Main stattfinden wird, gemeinsam ein Panel.

Hierfür werden Beiträge zum Thema „Normalisierung der Grenzüberschreitung Terrorismusbekämpfung durch Demokratien im Ausnahmezustand“ gesucht. Deadline für Einreichungen ist der 31. Januar 2018. Die detaillierte Ausschreibung als PDF gibt es hier.

Wir freuen uns auf spannende Ideen!

Ausnahmezustand: Theoriegeschichte – Anwendungen – Perspektiven (17)

Annette Förster: Die Normalisierung der Ausnahme? 15 Jahre Ausnahmezustand in den USA.

Ausnahmezustand. Theoriegeschichte – Anwendungen – Perspektiven.

In Reaktion auf die Anschlägen vom 11. September 2001 verhängte der damalige Präsident George W. Bush den Ausnahmezustand. Es folgten eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen, die in Berufung auf die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus exekutive Handlungsspielräume erweiterten und grundlegende Normen des US-amerikanischen Regime suspendierten. Der Beitrag untersucht, inwiefern diese Maßnahmen zu einer Normalisierung der Ausnahme und damit zu einer nachhaltigen Veränderungen der politischen Ordnung und Kultur der USA geführt haben. Entlang zentraler Gesetze und Verordnungen zeichnet der Beitrag den Aufbau eines außerrechtlichen Raums sowie dessen partielle Rückgewinnung durch das Recht nach.

In response to the attacks on September 11 2001, President Bush declared a state of emergency. It was followed by a number of acts and orders that – with reference to the state of exception – expanded executive power and suspended norms which are elementary to the US-American regime. The paper explores whether the measures led to a normalization of the exception and thus a substantial transformation of the political order and culture of the United States. Analyzing central acts and orders, the paper sketches the establishment of an extra-legal space as well as its partial recapture by law.

Dieser Beitrag erscheint in Matthias Lemke (Hg.), Ausnahmezustand. Theoriegeschichte – Anwendungen – Perspektiven, Wiesbaden 2017. Erscheinungstermin: 3.4.2017.

 

Die Grenzen der Demokratie

Die Grenzen der Demokratie. Gegenwartsdiagnosen zwischen Politik und Recht.

Der von Annette Förster und Matthias Lemke herausgegebene Band mit ausgewählten Ergebnissen der Märztagung 2016 der DVPW-Themengruppe Politik und Recht an der RWTH Aachen ist ab sofort verfügbar.

Er bildet die aktuelle Debatte und Forschung zu Demokratiequalität ab. Denn demokratisches Regieren steht derzeit weltweit unter keinem guten Stern. Demokratien stehen wirtschaftlich unter Druck, tendieren mehr und mehr zu autoritären Problemlösungen – vom Ausnahmezustand bis zur Folter – und sehen sich zudem mit der Bewältigung von Migrationsbewegungen ungeahnten Ausmaßes konfrontiert. Wie wird die Demokratie aus dieser Krise hervorgehen? Wie schnell oder langsam verändert sie sich? Und wann ist im Rahmen der anstehenden Veränderungen ein Punkt erreicht, an dem von Demokratie nicht mehr zu sprechen ist?

Annette Förster / Matthias Lemke (Hg.), Die Grenzen der Demokratie. Gegenwartsdiagnosen zwischen Politik und Recht, Wiesbaden: Springer VS 2017, ISBN: 978-3-658-16294-8.