Europa lesen: Coronapolitiken in Europa

Herausforderung für die Demokratien?

Einschränkungen von Grundrechten, Versammlungsverbote, Schließung von Schulen und Geschäften – im Januar 2020 hätte kaum jemand derart massive Eingriffe in das Alltagsleben für möglich gehalten. In seinem Buch „Deutschland im Notstand?“ ordnet Matthias Lemke das Ringen mit dem Virus vor dem historischen, rechtlichen und politischen Hintergrund der deutschen Regelungen zum Ausnahmezustand ein. Tamara Ehs setzt sich in „Krisendemokratie: Sieben Lektionen aus der Coronakrise“ kritisch mit der österreichischen Demokratie in der Akutphase der Coronakrise auseinander. Beide Werke stellen je sieben Thesen auf, wie ein demokratieverträgliches Krisenmanagement funktionieren kann – denn eine weitere virusverursachte Pandemie oder auch der Klimanotstand könnten schon bald die nächste Krise auslösen.

Im Gespräch mit Michael Kolkmann diskutieren Tamara Ehs und Matthias Lemke die Herausforderungen der Coronakrise für Demokratien sowie mögliche Lehren, die sich aus der Krise ziehen lassen.

Wann? – Donnerstag, 27. Mai 2021, 19:00 Uhr

Wo? – Online über BigBlueButton

Anmeldung erbeten – Europa Union Hamburg

OnlineConference: Democracy and Human Rights during the Corona Crisis

The covid-19 pandemic may represent one of the most serious challenges to global democracy. Not only have long known authoritarian regimes or illiberal governments used the crisis as cover to rule by decree, postpone elections, arrest critics and heighten censorship. Even non-authoritarians won praise for limiting democratic freedoms „in ways that would have drawn condemnation in ordinary times“ (cf. Journal of Democracy, special issue on Covid vs. Democracy). We cannot know the ultimate impact of the pandemic on democracy yet but we can contribute to the risk analysis of the coronavirus measures from a democracy and human rights perspective. Our goal is to identify and warn when leaders engage in „executive overreach“ (cf. Diebel 2019) or – what can also constitute a threat to democracy and human rights – „executive underreach“ (Scheppele & Pozen 2020) and when democratic institutions come under stress. Our conference will contribute to an analysis of the Austrian crisis management strategy in relation to democracy and human rights. Therefore, we invite international and national experts to engage in a comparative assessment and to formulate recommendations for dealing with democracy and human rights in times of crisis.


For further details, please visit the conference homepage here.

Zoom-Link to Conference
Meeting-ID: 976 4762 3260
Kenncode: 427574

 

„Deutschland im Notstand?“ – Update

Das finale Cover zu „Deutschland im Notstand?“ ist jetzt da und der Erscheinungstermin (10.3.) rückt näher. In diesem Zusammenhang freue ich mich, einen Tweet von Tamara Ehs zitieren zu dürfen:

Sollte es die Pandemielage bis dahin zulassen, freue ich mich sehr auf den Austausch und die gemeinsame Diskussion im „Depot“.

Gastvortrag: „Diktatur – Eine ideengeschichtliche Rekonstruktion“

Im Rahmen des Hauptseminars „Der lange Schatten der Diktatur – Vergangenheitsbewältigung in spanischsprachigen Literaturen“ von Christian Grünnagel am Romanischen Seminar der Ruhr-Universität Bochum halte ich einen Vortrag mit dem Titel „Diktatur – Eine ideengeschichtliche Rekonstruktion“. Der Vortrag findet statt am Freitag, 20.11.2020, 10:00 Uhr c.t., über Zoom. Der entsprechende Link kann hier angefragt werden.

Videokonferenz: Demokratien im Ausnahmezustand. Europa während der Corona-Pandemie

Die Europa-Union Hamburg organisiert am kommenden Dienstag, 26.5.2020, ab 17:00 Uhr, eine Videokonferenz über die europäische Politik im Krisenmodus und die Folgen. Hier der Ankündigungstext:

März 2020: Ein neuartiges Virus, dessen Ausbruch seinen Ursprung in China hat, erreicht Deutschland, erreicht Europa, erreicht schließlich die ganze Welt. Der Erreger verbreitet sich rasant und die Geschehnisse überschlagen sich. Veranstaltungsabsagen, Schul- und Ladenschließungen, Kontaktverbote, Ausgangssperren – die Politik schaltet in den Krisenmodus und bringt Gesundheitssysteme, Wirtschaft und Menschen in Ausnahmezustände. Doch ab wann führen solche Maßnahmen zu tatsächlichen Ausnahmezuständen und wie sind diese definiert? Bis zu welchem Maß sind Eingriffe in die Grundfreiheiten legitim und ab wann schaden sie dem Regierungssystem der Demokratie? Politikwissenschaftler Dr. Matthias Lemke ist Experte auf diesem Gebiet und forscht seit vielen Jahren dazu, welche Auswirkungen außerordentliche Staatsgewalt auf Länder und Nationen hat. Im Zuge der Corona-Pandemie untersucht er, inwiefern die politischen Entwicklungen den Rechtszustand wahrhaftig verändern und was dies für das demokratische Verständnis bedeutet. Während sich am Anfang der Krise 14 der EU27 in einem Ausnahmezustand befanden, zählen inzwischen 24 EU-Länder zu dieser Gruppe; in einem Fall konnte eine Verstetigung des Ausnahmezustandes festgestellt werden.

Die Europa-Union Hamburg bittet um vorherige Anmeldung hier. Den Link zum digitalen Konferenzraum erhalten Sie nach der Anmeldung.

Punitive Responses to Terrorism: Final Programme Available

The University of Hamburg, Faculty of Law, will hold an international Symposium on Punitive Responses to Terrorism on February 27 and 28, 2020, at the Warburg Haus.

The final programme is now available. It contains three sessions: on legal frameworks, on country reports and comparative perspectives, and on cross-cutting and interdisciplinary perspectives. A PDF-version of the programme may be downloaded here.

On Friday, February 28, Matthias Lemke will give a talk on „Political sciences perspectives: Normalizing the exceptional“.

 

International Symposium: Punitive Responses to Terrorism

The University of Hamburg, Faculty of Law, will hold an international Symposium on Punitive Responses to Terrorism on February 27 and 28, 2020, at the Warburg Haus.  An updated draft programme is now available for download. The final programme will be published here once it is available.

The idea of the symposium is to have a workshop style event which leaves enough room for discussion. Speakers are asked to present their topic for approximately 30 to 40 minutes each. Discussants are invited to give comments (discussing aspects presented by the speakers or adding further aspects) of approx. 10 to 15 minutes before a general discussion for each session.

Matthias Lemke will give a talk on „Political Sciences perspectives: the normalisation of the exception“.

Vortrag in Montreal: Qu’est-ce que l’état d’exception?

Zeit und Ort für meinen ersten Vortrag in Kanada stehen fest: Am 9. Oktober spreche ich zwischen 16 und 18 Uhr (UTC-4 / EDT) im Salle Lothar-Baier (3744, Jean-Brillant, salle 525-6) der Universität Montreal zum Thema „Qu’est-ce que l’état d’exception?“. In dem Vortrag wird es um die Definition des Ausnahmezustandes einerseits sowie um angemessene Wege seiner Analyse andererseits gehen. Ziel ist es, jene demokratiegefährdenden Auswirkungen näher beschreiben zu können, die mithin als Normalisierung des Ausnahmezustandes verkürzt behauptet werden.

Afin de mieux comprendre l’impact des pratiques politiques d’état d’exception sur les démocraties contemporaines, une définition de cette notion politico-juridique est indispensable. C’est à partir de cette définition que s’ouvre le vaste champ d’empirie politique de la normalisation de l’expansion des pouvoirs exécutifs. La conférence veut ainsi réconcilier les deux dimensions de l’état d’exception, nécessairement liées l’une à l’autre : celle de la théorie et celle de la pratique politique de l’exception. – Matthias Lemke

Eingeleitet wird der Vortrag von Augustin Simard, ermöglicht wird er vom Centre canadien  d’études allemandes et européennes (CCEAE) an der Universität Montreal sowie durch den DAAD Kanada. Ihnen allen gebührt mein herzlicher Dank.

CfP: Das Recht auf Leben als Menschenrecht

Das Recht auf Leben ist eine fundamentale Norm des deutschen Grundgesetzes sowie des internationalen Menschenrechtsregimes. Gemeinsam mit der Schader-Stiftung möchte der Arbeitskreis Menschenrechte der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft am Freitag, den 13. Dezember 2019 eine Tagung durchführen, welche die verschiedenen Perspektiven, die das Recht auf Leben, auch in Verbund mit anderen Grund- und Menschenrechten, haben kann, untersucht und zusammenbringt. Die folgenden Fragestellungen verweisen auf zentrale Aspekte, ohne die Tagung auf diese zu beschränken:

Ab wann kommt menschlichem Leben ein Recht auf Leben zu? Und wie verhält sich dieses Recht zum Recht auf körperliche Selbstbestimmung der werdenden Mutter? In Deutschland gilt hier eine außergewöhnliche Regelung: Schwangerschaftsabbrüche sind rechtlich nicht erlaubt, als Menschenrecht unter bestimmten Bedingungen jedoch straffrei. Könnte es auch ein Recht zu sterben geben, wenn ein Überleben von dem oder der Betroffenen als menschenunwürdig erachtet wird? Wie ist hier das Verhältnis zwischen Leben, Freiheit und Selbstbestimmungsrecht zu werten? Ein Feld, in dem sich das Recht auf Leben als ein Recht auf Überleben äußert, ist die Frage nach Subsistenzrechten, nach dem Recht auf all jenes, was Menschen zu einem menschenwürdigen Überleben brauchen. Welche Rechte sollte dies beinhalten? Gehört hierzu auch das Recht auf eine saubere Umwelt? Gegenwärtig zentral ist ebenso die Frage, ob das Recht auf Leben auch das Recht umfasst, in einem anderen Land Schutz zu finden, wenn Leben, Freiheit und körperliche Unversehrtheit im Heimatland nicht gewährleistet werden.

Abstracts (250-300 Wörter) für ein Input-Referat mit anschließender Diskussion können bis zum 1. September 2019 bei Dr. Annette Förster, AK Menschenrechte der DVPW, und Dr. Kirsten Mensch, Schader-Stiftung, Darmstadt, eingereicht werden. Den vollständigen Call for Papers gibt es hier.

Konferenz „The condition of democracy and the fate of citizenship“

Screenshot der Konferenz-Homepage.

Vom 11. bis 13. Juli 2019 findet am Centre for Citizenship, Social Pluralism and Religious Diversity der Universität Potsdam eine internationale Konferenz zum Thema „The condition of democracy and the fate of citizenship“ statt.

Im Rahmen der Session 8: „Democracy under a State of Emergency?“ (12. Juli 2019, 14:15 – 16:40, Raum 4.24b) geht es um unterschiedliche nationale Perspektiven auf den Ausnahmezustand. Das vollständige Programm der Session lautet:

Zafer Yılmaz, University of Potsdam
The Strategic Legalism, Judicialization of Politics and the End of the Rule of Law in Turkey

Hassan Jabareen Adalah, Haifa
The Schmittian Constitution: The Israeli Basic Law. The Nation State

Matthias Lemke, Federal University of Applied Administrative Sciences, Lübeck
719 Days in a State of Emergency – Attempting to draw
a Balance of état d‘urgence in France

Das vollständige Konferenzprogramm kann hier heruntergeladen werden.