Democracy and the State of Exception – La démocratie dans l'état d'exception
Die Süddeutsche Zeitung berichtet heute über die Lage in der Türkei, drei Monate nach dem Putschversuch und der daraufhin erfolgten Ausrufung des Ausnahmezustandes. Nicht nur die Menschenrechtssituation innerhalb des Landes habe sich verschlechtert. Durch Folter, Willkür und “Säuberungsaktionen” sei ein Klima der Angst entstanden, so der Bericht, das die demokratische Kultur des Landes nachhaltig beschädige.
Foto: Tuncay Özdamar via Twitter (@TuncayOezdamar).
Wegen anhaltender regierungskritischer Proteste hat, so berichtet das ARD-Studio Nairobi, die Regierung in Äthiopien heute (9.10.2016) den Ausnahmezustand ausgerufen. Dieser soll zunächst für sechs Monate gelten. Die Anwendung des Ausnahmezustandes als Instrument zur Unterdrückung abweichender politischer Meinungen ist typisch für eine lediglich nominell parlamentarische Demokratie. The Economist zählt Äthiopien in seinem Demokratieindex zu den autoritären Staaten. Das Land belegt dort im Jahr 2012 Rang 123 von 167 erfassten Staaten.
Foto: Sam Effron – CC-BY-NC-SA 2.0.
