In eigener Sache: 2569-0272

„Demokratie im Ausnahmezustand“ hat ab sofort eine eigene ISSN-Nummer. Der Blog und seine Beiträge werden künftig unter der 2569-0272 im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek geführt und sind somit nachhaltig verfügbar gemacht.

Wissenschaftliches Bloggen kann und wird künftig in seiner Bedeutung weiter zunehmen – nicht zuletzt, weil es auf Themen mit Gegenwartsbezug schnell zu reagieren vermag. Zudem reichen auch die Formate, die es anbietet, über die Möglichkeiten reiner Textpublikation hinaus.

Ausnahmezustand auf den Malediven verlängert

Wie die verschiedene Agenturen mitteilen, hat das Parlament des Inselstaates Malediven eine Ausweitung des seit dem 5.2.2018 geltenden Ausnahmezustands gebilligt. Präsident Abdulla Yameen hatte für die Verlängerung von 15 auf 30 Tage eine anhaltende Bedrohungslage und eine Verfassungskrise angegeben. Zuvor hatten die Vereinten Nationen, Kanada, Indien und die USA den Präsidenten aufgefordert, den Normalzustand wiederherzustellen. Yameen hatte den Ausnahmezustand vor zwei Wochen verhängt. Es folgten Festnahmen von Richtern und Politikern. Die Oppositionspartei MDP spricht von einer „Hexenjagd“.

Vorausgegangen war eine Anordnung des Obersten Gerichts, inhaftierte Oppositionspolitiker freizulassen und die Verfahren gegen sie und gegen den Ex-Präsidenten Mohamed Nasheed wiederaufzunehmen. Die Regierung weigerte sich, dies umzusetzen. Nasheed rief aus dem Exil im nahegelegenen Sri Lanka Indien um Hilfe an.

Normalisierung der Grenzüberschreitung – Vorläufiges Programm online

Das vorläufige Programm zum Panel „Normalisierung der Grenzüberschreitung“ von Annette Förster (RWTH Aachen) und Matthias Lemke (HS Bund – Bundespolizei) ist ab sofort online. Neben den geplanten Vortragstiteln findet sich dort auch der Call for Papers. In den nächsten Wochen werden wir die Abstracts sukzessive ergänzen. Ab dem 1.9.2018 stehen die Beiträge als Volltexte zur Verfügung. Bis dahin werden wir auch über die geplante Veröffentlichung informieren.

Ankündigung: Sonderband der Zeitschrift für Politikwissenschaft

Das Herausgebergremium der Zeitschrift für Politikwissenschaft hat dem beantragten Sonderband zum Ausnahmezustand zugestimmt. Auf Basis der Konferenzbeiträge der #StatEx-2017-Konferenz wird im Laufe diesen Jahres ein englischsprachiger Band entstehen, der theoretische Reflexionen und aktuelle Gegenwartsdiagnosen miteinander vereint.

Herausgegeben wird der Band von Ece Göztepe, Olivier Cahn und Matthias Lemke.

Ausnahmezustand auf den Malediven ausgerufen

Wie tagesschau.de meldet, spitzt sich auf den Malediven der Machtkampf zwischen Staatschef Abdullah Yameen und dem Obersten Gerichtshof zu: Wenige Stunden nach der Verhängung eines 15-tägigen Ausnahmezustands wurden der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Abdulla Saeed, sowie ein weiterer Richter und der höchste Verwaltungsbeamte des Gerichts festgenommen, wie die Polizei mitteilte.

Die Regierung begründete laut tagesschau.de den Ausnahmezustand mit den wachsenden politischen Spannungen im Land. Der Ausnahmezustand erlaubt es der Polizei und den Sicherheitskräften, strenger gegen Oppositionelle vorzugehen – mit Festnahmen, Durchsuchungen und der Beschlagnahmung von Eigentum.

Tagungsbericht zu #StatEx2017 auf hsozkult online

Der Tagungsbericht zur Konferenz „State of Exception – An Overview“, die am 13. und 14.11.2017 am Deutschen Historischen Institut Paris stattgefunden hat, ist jetzt auf HSozKult erschienen. Dass sich der „Mythos politischer Souveränität im Ausnahmezustand“ durch das Recht bändigen lasse, daran hegt der Autor Jona van Laak gegenwartsdiagnostisch berechtigte Zweifel. Sein Fazit: „Umso wichtiger ist es, immer wieder den Finger in die Wunde der Rechtsordnung zu legen, um eine rechtswidrige Nutzung von Ausnahmebefugnissen und einen autoritären Wandel von Staatsstruktur zu verhindern. Diese Aufgabe obliegt der Wissenschaft genauso, wie der Politik, den Medien oder dem Recht.“ Zum vollständigen Bericht geht es hier.

Tagungsbericht: State of Exception – An Overview, 13.11.2017 – 14.11.2017 Paris, in: H-Soz-Kult, 16.01.2018, <www.hsozkult.de/conferencereport/id/tagungsberichte-7492>.

Interview im Deutschlandfunk Nova

Im Rahmen der Sendung Hielscher oder Haase hat Matthias Lemke heute (19.1.) dem Deutschlandfunk Nova ein Interview gegeben. In dem Gespräch ging es unter anderem um die Gründe für die Ausrufung eines Ausnahmezustandes, um seine Definition, seine Erscheinungsformen und seine Auswirkungen auf die Demokratien der Gegenwart, insbesondere in Frankreich und der Türkei. Die Sendung als Podcast gibt es hier.

Sobald das Interview als Sendungsausschnitt vorliegt, wird es hier verlinkt.

Update 26.1.2018: Die Datei mit dem Sendungsausschnitt ist zu groß, um bei Hypotheses hochgeladen zu werden.  Bei Interesse ist ein Mailversand möglich.

Frohes neues Jahr!

Auf diesem Wege allen Leserinnen und Lesern einen guten Start ins neue Jahr! Happy new year! Bonne année!

Künftig kommen die Inhalte dieses Blogs nicht mehr aus Paris, sondern aus Lübeck, wo ich seit Anfang des Jahres an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei, Politikwissenschaft unterrichte.

From now on, the content for this blog will no longer come from Paris, but from Lübeck, where I started working at the German Federal University of Applied Sciences, Faculty of the Federal Police.

Depuis cette année, ce blog ne sera plus présenté de Paris, mais de Lübeck, où je viens de commencer à enseigner en sciences politiques à l’haute école fédérale allemande de la gestion publique, faculté de la police fédérale.

CfP – Normalisierung der Grenzüberschreitung

Annette Förster und Matthias Lemke veranstalten auf dem 7. Wissenschaftlichen Kongress der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW), der unter dem Titel „Grenzen der Demokratie / Frontiers of Democracy“ vom 25. bis 28. September 2018 an der Goethe-Universität Frankfurt am Main stattfinden wird, gemeinsam ein Panel.

Hierfür werden Beiträge zum Thema „Normalisierung der Grenzüberschreitung Terrorismusbekämpfung durch Demokratien im Ausnahmezustand“ gesucht. Deadline für Einreichungen ist der 31. Januar 2018. Die detaillierte Ausschreibung als PDF gibt es hier.

Wir freuen uns auf spannende Ideen!