Fragen an den Ausnahmezustand (2)

Frage: Wann kommt der nächste Lockdown?

Im Prinzip ist die Frage falsch gestellt. Denn einen ‘Lockdown’ im Zusammenhang mit Corona hat es in Deutschland bislang nicht gegeben.

Das Wort ‘Lockdown’ stammt aus dem Englischen. Laut der Seite Wortbedeutung.info bedeutet der Begriff

“zumeist mit Bezug auf nordamerikanische Verhältnisse: (während eines Amoklaufs, eines terroristischen Anschlags oder dergleichen) aus Sicherheitsgründen verhängte vollständige Abriegelung eines Gebäudes, Gebäudekomplexes beziehungsweise eines bestimmten bewohnten oder von Menschen frequentierten Areals (die zumeist mit der Verbarrikadierung der sich in dem oder den Gebäuden beziehungsweise auf dem Areal befindlichen Personen sowie mit der Ausgangssperre aller Anwohner der umliegenden Gebäude innerhalb einer gesteckten Sicherheitszone einhergeht)”.

Die im deutschen öffentlichen Diskurs häufig unterlegte Bedeutung einer weitreichenden Ausgangssperre ist demnach von der eigentlichen Begriffsbedeutung nicht abgedeckt. Wenn überhaupt, dann kann der Begriff die kleinräumliche Abriegelung von zum Beispiel Gebäudekomplexen meinen, wie es sie im Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung und auf Anordnung örtlich zuständiger Gesundheitsämter in Deutschland tatsächlich gegeben hat.

Eine flächendeckende Ausgangssperre, die überwacht wäre und die einen Aufenthalt im öffentlichen Raum nur unter Vorlage eines Passierscheins möglich machte, ist vom Begriff ‘Lockdown’ nicht gemeint. Sie ist in Deutschland nicht eingesetzt worden. Ihr Einsatz ist zudem unwahrscheinlich, weil dann die kommunal und auf Landesebene zuständigen Ordnungsbehörden (Ordnungsämter, Polizei) sich deutschlandweit parallel für diese Maßnahme entscheiden müssten.

Was es in Deutschland gegeben hat, sind Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen. Diese reglementieren in der Regel Betretungsmöglichkeiten oder Zusammenkünfte. Sie reglementieren indes nicht die Möglichkeit des Verlassens der eigenen Wohnung und stellen – etwa im Vergleich zu den in Frankreich in Kraft gesetzten Ausgangssperren – nur eine minimale Beeinträchtigung individueller Freizügigkeit dar.


Anmerkung: Auf tagesschau.de findet sich ebenfalls ein sehr informativer Beitrag zur vorstehenden Thematik.


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