Medienberichten zu Folge strebt die Regierung die nochmalige Verlängerung des seit Mitte März 2020 geltenden Alarmzustandes an. Wie Spaniens Regierungschef, der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez, mitteilte, wolle wer beim Parlament eine
“letzte Verlängerung des Alarmzustands um ungefähr einen Monat”
beantragen. Zuvor war lediglich eine Verlängerung um zwei Wochen erwartet worden. Die angestrebte Verlängerung des ‘estado de alarma’ wäre die fünfte in unmittelbarer Folge.
Land | SoE NORM / JA / (JA) / NEIN |
SoE REG / NAT |
Entscheidungen INFO LINK |
Spanien | NORM | NAT | 14.3.2020 – LINK 18.3.2020 – LINK 16.5.2020 – LINK |
Das Land ist mit (Stand heute) 27.563 Toten bei 230.698 registrierten Fällen besonders hart von der Corona-Pandemie getroffen. Dementsprechend sind die Grundrechtseingriffe, etwa in die Bewegungsfreiheit in Form von Ausgangssperren, sehr weitreichend ausgefallen. Gegenwärtig ist der Alarmzustand bis einschließlich 23.5.2020 in Kraft. Bei Verlängerung würde er noch bis Ende Juni dauern.
OpenEdition schlägt Ihnen vor, diesen Beitrag wie folgt zu zitieren:
Matthias Lemke (17. Mai 2020). Spanien kündigt Verlängerung des Alarmzustandes an. Demokratie im Ausnahmezustand. Abgerufen am 9. Dezember 2024 von https://doi.org/10.58079/o76f