In der heutigen (14/2020) Ausgabe der Wochenzeitschrift “Die Zeit” habe ich einen historisch akzentuierten Blick auf den Ausnahmezustand geworfen. Ohne Frage braucht es in der Krise den starken, entscheidungs- und handlungsfähigen Staat. Doch was in der Krise Rettung bedeutet, kann sich auch als Gefahr für die Demokratie entpuppen:
“Die Kontrolle zu behalten ist ein dieser Tage häufig formulierter und angesichts der bestehenden Gefahr legitimer Anspruch. Aber darf die Sicherheit jeden Preis kosten? Der innere Notstand ist hierzulande noch nie ausgerufen worden – und obwohl gegenwärtig unablässig vom “Ausnahmezustand” die Rede ist und bereits einige Grundrechte eingeschränkt wurden, ist er auch jetzt noch nicht eingetreten. Damit dies so bleibt, braucht es Augenmaß und Verantwortungsbewusstsein – aufseiten der Regierung wie aufseiten der Bevölkerung.
Juli Zehs Unterscheidung von Wozu und Warum ist da ein gutes Korrektiv: Wozu dient das, was wir tun? Führt es zum gewünschten Ziel? Und: Warum machen wir das, was wir tun? Ist das angemessen? Denn infektiös ist nicht nur das Coronavirus, sondern auch die autoritäre Versuchung.”
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Matthias Lemke (25. März 2020). Demokratie im Ausnahmezustand – Rettung oder Gefahr? Demokratie im Ausnahmezustand. Abgerufen am 23. Januar 2025 von https://doi.org/10.58079/o75w