Ausnahmezustand: Theoriegeschichte – Anwendungen – Perspektiven (5)

Max Molly, Differenz und Einheit. Zur Skizze eines demokratischen Ausnahmezustands nach und mit Otto Kirchheimer.

Ausnahmezustand. Theoriegeschichte - Anwendungen - Perspektiven.
Ausnahmezustand. Theoriegeschichte – Anwendungen – Perspektiven.

Anhand von Überlegungen Otto Kirchheimers wird in Differenz und Einheit ein kritisch-theoretischer Begriff eines demokratischen Ausnahmezustands entworfen. Der Begriff knüpft an Carl Schmitts Vorstellungen des Ausnahmezustands an und wird um die unklare Souveränitätsfrage in der Demokratie aufgebaut. Der Kern eines demokratischen Ausnahmezustands liegt dabei vor allem in den von Kirchheimer bemerkten Auswirkungen auf die Einzelnen im System. Staatliche, politische und rechtliche Praktiken können demnach im Versuch stehen, Meinungen und Handlungen, Individuen und Gruppen einzubeziehen oder, bei Abweichung, aus der Gesellschaft zu drängen, vergessen zu machen oder beispielsweise einen gleichberechtigten Subjektstatus abzuerkennen. Zentral ist, dass seine Wirkung nicht allgemein ist, sondern partiell und tendenziell; worin wiederum ein Schlüssel zur Verknüpfung mit liberal-demokratischer Ordnung zu begreifen ist. Mit Kirchheimer lassen sich Gedanken Schmitts kritisch wenden um auf diesem Wege Züge demokratischer Systeme zu kritisieren und Tendenzen zur Ausnahme aufzeigen.

On the basis of the considerations of Otto Kirchheimer, a critical-theoretical concept of a democratic Ausnahmezustand is created in the notion of difference and unity. On one hand the concept develops on Carl Schmitt’s sentiments, on the other hand it’s established around the unclear issue of sovereignty in a democracy. Kirchheimer notes that the core of a democratic state of emergency primarily impacts the individuals in the system. State, legal and political practices are in use to integrate or, in case of division, to crowd-out people or to refuse equal rights. The crux is, that its effect is not general but partially understood. In such a way it could be linked to a liberal-democratic order. Kirchheimer exercises Schmitt’s thoughts, to criticize issues of democratic systems and to show tendency towards a state of emergency.

Dieser Beitrag erscheint im kommenden Frühjahr in Matthias Lemke (Hg.), Ausnahmezustand. Theoriegeschichte – Anwendungen – Perspektiven, Wiesbaden 2017.


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