Ende des Ausnahmezustandes in Frankreich – Interview mit der dpa

In einem Gespräch mit der Deutschen Presseagentur (dpa) hat sich Matthias Lemke zur morgen (1.11.) anstehenden Aufhebung des Ausnahmezustandes in Frankreich geäußert:

„Für den deutschen Politikwissenschaftler Matthias Lemke, der derzeit in Paris arbeitet und sich mit dem Ausnahmezustand in Demokratien befasst, steckt hinter dieser „Form des Nicht-Ausstiegs“ politisches Kalkül. „Ich glaube, für Regierungen unserer Zeit ist Sicherheit ein ganz zentrales Motiv, an dem sich auch Legitimität bemisst“, sagt er. Ein Ausstieg aus dem Ausnahmezustand ist für die Verantwortlichen riskant – sie kämen in Bedrängnis, falls kurz darauf ein neuer Anschlag geschieht. Macrons Vorgänger Hollande hatte im Sommer 2016 auch schon ein Ende des Ausnahmezustands angepeilt – und machte dann nach dem Anschlag von Nizza eine Kehrtwende.“

Der vollständige Text von Sebastian Kunigkeit ist heute unter der Überschrift „Ausnahmezustand in Frankreich: Ende ohne Entwarnung“ über die dpa versandt worden.


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