Bataclan: Die Narben einer verletzten Gesellschaft

Am 13.11.2017, dem zweiten Jahrestag der Anschläge auf das Stade de France, verschiedene Straßencafés im 10. und 11. Pariser Arrondissement sowie auf das Konzerthaus Bataclan, widmete sich die Sendung „Der Tag“ auf HR2 der Frage, was gute zwei Jahre Ausnahmezustand mit Frankreich und der französischen Gesellschaft gemacht haben. Im Interview ist unter anderem Matthias Lemke. Tenor seiner Einschätzung: Die Ergebnisse, die der Ausnahmezustand gebracht hat, sind fragwürdig. Dennoch werden viele seiner Maßnahmen durch die Verschärfung des Gesetzes zur Inneren Sicherheit nunmehr auf Dauer gestellt. Diese Normalisierung des Ausnahmezustandes, wenn zunächst auch ’nur‘ für die Dauer von drei Jahren, lasse sich nur schwer mit demokratischen Freiheitsrechten in Einklang bringen.

Den gesamten Podcast der Sendung gibt es hier, der Beitrag von Matthias Lemke beginnt bei Minute 6:30.

Ende des Ausnahmezustandes in Frankreich – Interview mit der dpa

In einem Gespräch mit der Deutschen Presseagentur (dpa) hat sich Matthias Lemke zur morgen (1.11.) anstehenden Aufhebung des Ausnahmezustandes in Frankreich geäußert:

„Für den deutschen Politikwissenschaftler Matthias Lemke, der derzeit in Paris arbeitet und sich mit dem Ausnahmezustand in Demokratien befasst, steckt hinter dieser „Form des Nicht-Ausstiegs“ politisches Kalkül. „Ich glaube, für Regierungen unserer Zeit ist Sicherheit ein ganz zentrales Motiv, an dem sich auch Legitimität bemisst“, sagt er. Ein Ausstieg aus dem Ausnahmezustand ist für die Verantwortlichen riskant – sie kämen in Bedrängnis, falls kurz darauf ein neuer Anschlag geschieht. Macrons Vorgänger Hollande hatte im Sommer 2016 auch schon ein Ende des Ausnahmezustands angepeilt – und machte dann nach dem Anschlag von Nizza eine Kehrtwende.“

Der vollständige Text von Sebastian Kunigkeit ist heute unter der Überschrift „Ausnahmezustand in Frankreich: Ende ohne Entwarnung“ über die dpa versandt worden.

Presentation in Haifa

On December 14, 2017, Matthias Lemke will give a talk on „The état d’urgence In France. Governance Before, During And After A National Emergency, 2015–2017” at the Minerva Center for the Rule of Law under Extreme Conditions at the University of Haifa. The presentation is part of the symposium on „Institutional Structures for Governance Before-During-After a National Emergency“, organized by Ido Rosenzweig. A full draft paper will be available by December 1st, 2017. For more information on the conference, please visit the website of the Minerva Center.

Demokratie – ein riskantes Projekt?

Vom 26. bis 28. Mai 2017 veranstaltet die Evangelische Akademie Tutzing unter Leitung von Marcus Llanque und Jochen Wagner eine interdisziplinäre Tagung zur aktuellen Verfasstheit der Demokratie. Unter dem Titel „Demokratie – ein riskantes Projekt?“ geht es um Fragen des Rechtspopulismus, der demokratischen Urteilskraft, der politische Bildung bis hin zu Fragen nach einer demokratischen Selbstermächtigung. Zudem referiert Matthias Lemke zur Situation der französischen Demokratie im Ausnahmezustand.

Das vollständige Programm findet sich hier. Anmeldeschluss ist der 19. Mai 2017.

In eigener Sache: Seit heute erhältlich

Demokratie im Ausnahmezustand. Wie Regierungen ihre Macht ausweiten.

Der bisherige Stand meiner Überlegungen zur Plausibilisierung von Ausnahmezuständen in repräsentativen Demokratien ist seit heute beim Verlag bestellbar.

Matthias Lemke (2017): Demokratie im Ausnahmezustand. Wie Regierungen ihre Macht ausweiten, Frankfurt(Main)/New York: Campus. ISBN: 978-3-593-50717-0.

Terrorabwehr und Bürgerrechte

Am 21.2.2017 fand in der Macromedia Hochschule, Campus Hamburg, eine von der Europa Union Hamburg organisierte Podiumsdiskussion zum Thema „Terrorabwehr in Europa – Bürgerrechte in Gefahr?“ statt. In der von Christoph Koch moderierten Veranstaltung diskutierten der Hamburger Justizsenator Till Steffen und der Polizeipräsident Ralf Martin Meyer. Im Folgenden findet sich die Dokumentation des Eröffnungsvortrags von Matthias Lemke.

Terrorabwehr in Europa – Bürgerrechte in Gefahr? Christoph Koch, Ralf Martin Meyer, Matthias Lemke, Till Steffen (v.l.n.r.).

„Meine Damen und Herren, guten Abend!

Zunächst einmal möchte ich den Organisatorinnen sehr herzlich für ihr Engagement danken, uns alle hier zu einem so wichtigen Thema zusammengebracht zu haben. Ich bin gebeten worden, zu Beginn dieser Podiumsdiskussion einige einführende Worte zu sagen. Dieser Bitte komme ich sehr gerne nach. Und ich muss mit einem Geständnis beginnen. Unter den Praktikern auf dem Podium – Justizsenator Till Steffen und Polizeipräsident Ralf Martin Meyer – bin ich der Theoretiker. Das ist keine leichte Rolle.

Dafür gibt es einen sehr einfachen Grund: Ist – wie Hermann Hesse jetzt sagen würde – Glasperlenspielerei angesichts eines solch ernsten Themas, wie dem der Terrorismusbekämpfung, der Inneren Sicherheit und der Grundrechte überhaupt angezeigt? – Ich denke ja, denn die Politische Theorie, die Politikwissenschaft insgesamt, kann einen wichtigen Beitrag zur öffentlichen Debatte leisten. „Terrorabwehr und Bürgerrechte“ weiterlesen

Die Grenzen der Demokratie

Die Grenzen der Demokratie. Gegenwartsdiagnosen zwischen Politik und Recht.

Der von Annette Förster und Matthias Lemke herausgegebene Band mit ausgewählten Ergebnissen der Märztagung 2016 der DVPW-Themengruppe Politik und Recht an der RWTH Aachen ist ab sofort verfügbar.

Er bildet die aktuelle Debatte und Forschung zu Demokratiequalität ab. Denn demokratisches Regieren steht derzeit weltweit unter keinem guten Stern. Demokratien stehen wirtschaftlich unter Druck, tendieren mehr und mehr zu autoritären Problemlösungen – vom Ausnahmezustand bis zur Folter – und sehen sich zudem mit der Bewältigung von Migrationsbewegungen ungeahnten Ausmaßes konfrontiert. Wie wird die Demokratie aus dieser Krise hervorgehen? Wie schnell oder langsam verändert sie sich? Und wann ist im Rahmen der anstehenden Veränderungen ein Punkt erreicht, an dem von Demokratie nicht mehr zu sprechen ist?

Annette Förster / Matthias Lemke (Hg.), Die Grenzen der Demokratie. Gegenwartsdiagnosen zwischen Politik und Recht, Wiesbaden: Springer VS 2017, ISBN: 978-3-658-16294-8.

Terrorabwehr in Europa – Bürgerrechte in Gefahr?

Am Dienstag, 21.2.2017, um 18:00 Uhr lädt die Europa Union Hamburg ein zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung zum Thema „Terrorabwehr in Europa – Bürgerrechte in Gefahr?“. Nach einem Einführungsvortrag von Matthias Lemke diskutieren der Hamburger Justizsenator Till Steffen und der Präsident der Hamburger Polizei, Ralf Martin Meyer. Moderieren wird die Veranstaltung Christoph Koch. Alle Infos gibts auch hier im Flyer.

Ausnahmezustand: Theoriegeschichte – Anwendungen – Perspektiven (1)

Cover "Ausnahmezustand. Theoriegeschichte - Anwendungen - Perspektiven.
Ausnahmezustand. Theoriegeschichte – Anwendungen – Perspektiven.

Im kommenden Frühjahr erscheint bei Springer VS in der von Rüdiger Voigt und Samuel Salzborn herausgegebenen Reihe „Staat – Souveränität – Nation“ der Band „Ausnahmezustand. Theoriegeschichte – Anwendungen – Perspektiven“. Auf emergency.hypotheses.org stellen wir in den kommenden Wochen bis zum Erscheinungstermin die einzelnen Beiträge in lockerer Folge und in Form kurzer Abstracts (deutsch/englisch) vor. Ein Inhaltsverzeichnis und weitere Details zum Band finden sich demnächst auch auf der Homepage zur Reihe.

Matthias Lemke (Hg.), Ausnahmezustand. Theoriegeschichte – Anwendungen – Perspektiven, Wiesbaden 2017, ISBN 978-3-658-16587-1.