Presentation in Haifa

On December 14, 2017, Matthias Lemke will give a talk on „The état d’urgence In France. Governance Before, During And After A National Emergency, 2015–2017” at the Minerva Center for the Rule of Law under Extreme Conditions at the University of Haifa. The presentation is part of the symposium on „Institutional Structures for Governance Before-During-After a National Emergency“, organized by Ido Rosenzweig. A full draft paper will be available by December 1st, 2017. For more information on the conference, please visit the website of the Minerva Center.

Demokratie – ein riskantes Projekt?

Vom 26. bis 28. Mai 2017 veranstaltet die Evangelische Akademie Tutzing unter Leitung von Marcus Llanque und Jochen Wagner eine interdisziplinäre Tagung zur aktuellen Verfasstheit der Demokratie. Unter dem Titel „Demokratie – ein riskantes Projekt?“ geht es um Fragen des Rechtspopulismus, der demokratischen Urteilskraft, der politische Bildung bis hin zu Fragen nach einer demokratischen Selbstermächtigung. Zudem referiert Matthias Lemke zur Situation der französischen Demokratie im Ausnahmezustand.

Das vollständige Programm findet sich hier. Anmeldeschluss ist der 19. Mai 2017.

In eigener Sache: Seit heute erhältlich

Demokratie im Ausnahmezustand. Wie Regierungen ihre Macht ausweiten.

Der bisherige Stand meiner Überlegungen zur Plausibilisierung von Ausnahmezuständen in repräsentativen Demokratien ist seit heute beim Verlag bestellbar.

Matthias Lemke (2017): Demokratie im Ausnahmezustand. Wie Regierungen ihre Macht ausweiten, Frankfurt(Main)/New York: Campus. ISBN: 978-3-593-50717-0.

Terrorabwehr und Bürgerrechte

Am 21.2.2017 fand in der Macromedia Hochschule, Campus Hamburg, eine von der Europa Union Hamburg organisierte Podiumsdiskussion zum Thema „Terrorabwehr in Europa – Bürgerrechte in Gefahr?“ statt. In der von Christoph Koch moderierten Veranstaltung diskutierten der Hamburger Justizsenator Till Steffen und der Polizeipräsident Ralf Martin Meyer. Im Folgenden findet sich die Dokumentation des Eröffnungsvortrags von Matthias Lemke.

Terrorabwehr in Europa – Bürgerrechte in Gefahr? Christoph Koch, Ralf Martin Meyer, Matthias Lemke, Till Steffen (v.l.n.r.).

„Meine Damen und Herren, guten Abend!

Zunächst einmal möchte ich den Organisatorinnen sehr herzlich für ihr Engagement danken, uns alle hier zu einem so wichtigen Thema zusammengebracht zu haben. Ich bin gebeten worden, zu Beginn dieser Podiumsdiskussion einige einführende Worte zu sagen. Dieser Bitte komme ich sehr gerne nach. Und ich muss mit einem Geständnis beginnen. Unter den Praktikern auf dem Podium – Justizsenator Till Steffen und Polizeipräsident Ralf Martin Meyer – bin ich der Theoretiker. Das ist keine leichte Rolle.

Dafür gibt es einen sehr einfachen Grund: Ist – wie Hermann Hesse jetzt sagen würde – Glasperlenspielerei angesichts eines solch ernsten Themas, wie dem der Terrorismusbekämpfung, der Inneren Sicherheit und der Grundrechte überhaupt angezeigt? – Ich denke ja, denn die Politische Theorie, die Politikwissenschaft insgesamt, kann einen wichtigen Beitrag zur öffentlichen Debatte leisten. „Terrorabwehr und Bürgerrechte“ weiterlesen

Die Grenzen der Demokratie

Die Grenzen der Demokratie. Gegenwartsdiagnosen zwischen Politik und Recht.

Der von Annette Förster und Matthias Lemke herausgegebene Band mit ausgewählten Ergebnissen der Märztagung 2016 der DVPW-Themengruppe Politik und Recht an der RWTH Aachen ist ab sofort verfügbar.

Er bildet die aktuelle Debatte und Forschung zu Demokratiequalität ab. Denn demokratisches Regieren steht derzeit weltweit unter keinem guten Stern. Demokratien stehen wirtschaftlich unter Druck, tendieren mehr und mehr zu autoritären Problemlösungen – vom Ausnahmezustand bis zur Folter – und sehen sich zudem mit der Bewältigung von Migrationsbewegungen ungeahnten Ausmaßes konfrontiert. Wie wird die Demokratie aus dieser Krise hervorgehen? Wie schnell oder langsam verändert sie sich? Und wann ist im Rahmen der anstehenden Veränderungen ein Punkt erreicht, an dem von Demokratie nicht mehr zu sprechen ist?

Annette Förster / Matthias Lemke (Hg.), Die Grenzen der Demokratie. Gegenwartsdiagnosen zwischen Politik und Recht, Wiesbaden: Springer VS 2017, ISBN: 978-3-658-16294-8.

Terrorabwehr in Europa – Bürgerrechte in Gefahr?

Am Dienstag, 21.2.2017, um 18:00 Uhr lädt die Europa Union Hamburg ein zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung zum Thema „Terrorabwehr in Europa – Bürgerrechte in Gefahr?“. Nach einem Einführungsvortrag von Matthias Lemke diskutieren der Hamburger Justizsenator Till Steffen und der Präsident der Hamburger Polizei, Ralf Martin Meyer. Moderieren wird die Veranstaltung Christoph Koch. Alle Infos gibts auch hier im Flyer.

Ausnahmezustand: Theoriegeschichte – Anwendungen – Perspektiven (1)

Cover "Ausnahmezustand. Theoriegeschichte - Anwendungen - Perspektiven.
Ausnahmezustand. Theoriegeschichte – Anwendungen – Perspektiven.

Im kommenden Frühjahr erscheint bei Springer VS in der von Rüdiger Voigt und Samuel Salzborn herausgegebenen Reihe „Staat – Souveränität – Nation“ der Band „Ausnahmezustand. Theoriegeschichte – Anwendungen – Perspektiven“. Auf emergency.hypotheses.org stellen wir in den kommenden Wochen bis zum Erscheinungstermin die einzelnen Beiträge in lockerer Folge und in Form kurzer Abstracts (deutsch/englisch) vor. Ein Inhaltsverzeichnis und weitere Details zum Band finden sich demnächst auch auf der Homepage zur Reihe.

Matthias Lemke (Hg.), Ausnahmezustand. Theoriegeschichte – Anwendungen – Perspektiven, Wiesbaden 2017, ISBN 978-3-658-16587-1.

DNGPS-Fachtagung „Gefährdete Konstellationen“

dngps_logo_vektor_ohne_text_retinaIn der Zeit vom 22. bis 24.3.2017 wird die 6. Fachtagung der DNGPS (Deutsche Nachwuchsgesellschaft für Politik und Sozialwissenschaft) zum Thema „Gefährdete Konstellationen – Unsichere Ordnungen und prekäres Leben“ an der HU Berlin stattfinden.

Einer der vier Themenkomplexe behandelt das Feld Ausnahmezustand und Unsicherheit: „Lokale, nationale und globale Politik nimmt zunehmend die Form des Ausnahmezustands an. Sie greift dafür auf Mittel zurück, die eigentlich außerhalb ihrer selbst liegen. Die Ordnung funktioniert gewissermaßen durch ihr eigenes Aussetzen. Der Ausnahmezustand verweist dabei auf die Sicherheit, die gefährdet ist, und die Unsicherheit, die minimiert werden soll. Wie können wir Herrschaft als permanenten Ausnahmezustand denken? Wie legitimiert sich dieser Zustand? Welche Rolle spielen die Ideen von Sicherheit und Unsicherheit? Und können wir den Ausnahmezustand tatsächlich beobachten?“

Matthias Lemke wird an der Paneldiskussion im Rahmenprogramm teilnehmen, die – vorläufig – für Donnerstag Nachmittag (23.3.) angesetzt ist. Aktuelle Informationen gibt’s hier.

Studie zu „Demokratie im Ausnahmezustand“

Cover "Demokratie im Ausnahmezustand".
Cover „Demokratie im Ausnahmezustand“.

Seit heute auf der Seite des Campus-Verlags: Die Studie mit dem Titel „Demokratie im Ausnahmezustand. Wie Regierungen ihre Macht ausweiten“. Der Band, der neben methodologischen und theoriegeschichtlichen Überlegungen Fallstudien zu Deutschland, Spanien, den USA, Frankreich und den Marshall-Inseln enthält, kommt fürs Weihnachtsgeschäft aber leider zu spät: Erscheinungstermin ist der 9. März 2017. Sobald das Inhaltsverzeichnis verlagsseitig freigegeben ist, wird es hier zur Verfügung stehen.

Anfragen zu Rezensionsexemplaren können direkt an den Verlag gerichtet werden. Die näheren Informationen zum Verfahren finden sich in der Rubrik „Pressematerialien“.