Bataclan: Die Narben einer verletzten Gesellschaft

Am 13.11.2017, dem zweiten Jahrestag der Anschläge auf das Stade de France, verschiedene Straßencafés im 10. und 11. Pariser Arrondissement sowie auf das Konzerthaus Bataclan, widmete sich die Sendung „Der Tag“ auf HR2 der Frage, was gute zwei Jahre Ausnahmezustand mit Frankreich und der französischen Gesellschaft gemacht haben. Im Interview ist unter anderem Matthias Lemke. Tenor seiner Einschätzung: Die Ergebnisse, die der Ausnahmezustand gebracht hat, sind fragwürdig. Dennoch werden viele seiner Maßnahmen durch die Verschärfung des Gesetzes zur Inneren Sicherheit nunmehr auf Dauer gestellt. Diese Normalisierung des Ausnahmezustandes, wenn zunächst auch ’nur‘ für die Dauer von drei Jahren, lasse sich nur schwer mit demokratischen Freiheitsrechten in Einklang bringen.

Den gesamten Podcast der Sendung gibt es hier, der Beitrag von Matthias Lemke beginnt bei Minute 6:30.

Program update – „Endstation Bataclan“

Conference 2017.
Conference 2017.

With support of the Goethe Institute in Paris, the conference will host a presentation of „Endstation Bataclan“ (Terminus Bataclan), a french-german documentary on Samy Amimour, one of the terrorists involved in the attack on the Bataclan theatre. Amimour was a busdriver on the RATP suburban line 148. In the film, Alexander Smoltczyk and Maurice Weiss follow the itinery of the bus through the northern suburbs of Paris. They meet with many different people, giving a profound insight into a variety of microcosms between the stations Le Blanc-Mesnil / Musée de l’Air et de l’Espace and Bobigny – Pablo Picasso. According to current planning, Smoltczyk and Weiss will give a short introduction and there will be opportunity for discussion afterwards. „Endstation Bataclan“ will be shown in French with English subtitles at the Goethe Institute Paris, Avenue d’Iéna, 75116 Paris.

État d’urgence wird verlängert

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Städtische Infotafel am Boulevard St Michel, Paris, 13.11.2016.

Wie die Frankfurter Allgemeinen Zeitung am heutigen Jahrestag der Anschläge auf das Bataclan, das Stade de France und auf vier andere Orte in Paris berichtet, wird der in Frankreich seit den Anschlägen vom 13.11.2015 geltende Ausnahmezustand über sein bisheriges Auslaufdatum im Januar 2017 wohl verlängert werden. Premierminister Valls begründetet dies gegenüber der britischen BBC mit der Tatsache, dass ab Anfang 2017 in Frankreich Wahlkampf sei. Im April findet die Präsidentschaftswahl statt, im Juni folgt jene zur Assemblée Nationale. In diesem Zusammenhang sei mit größeren Ansammlungen von Menschen im öffentlichen Raum zu rechnen. Diese sowie die französische Demokratie insgesamt gelte es, so Valls, zu schützen.

Nachtrag 16.11.2016: Jetzt hat sich auch François Hollande zur Verlängerung des Ausnahmezustandes geäußert. Die Maßnahmen müssten über den 13.1.2017 hinaus in Kraft bleiben, denn Frankreich befinde sich an drei Fronten im Krieg: gegen den IS, in Mali und in Frankreich selbst, wo es einen Verteidigungskampf gegen den Terrorismus zu führen gelte.