Frankreich nach 11/13

Mit Engeln und paradiesischen Zuständen, so Günter Frankenberg, ist in säkularen Gesellschaften nicht zu rechnen. Wohl aber mit Konflikten aller Art. Wenn Sicherheit und Freiheit gegeneinander ausgespielt werden, dann verlieren meist zwei unbeteiligte Dritte: Rechtsstaat und Demokratie. Sind die erst einmal erodiert, dann stellt sich schnell die Frage: Wie konnte es soweit kommen? Die Anschläge vom 13.11.2015 in Paris und die politischen Reaktionen auf den Terror bieten eine gute Gelegenheit, dieser Frage aus gouvernementalitätskritischer Perspektive nachzugehen. „Frankreich nach 11/13“ weiterlesen

Demokratie im Ausnahmezustand

Signal d'alarme

„Meine Meinung ist, daß Republiken, die in äußerster Gefahr nicht zur diktatorischen oder einer ähnlichen Gewalt Zuflucht nehmen, bei schweren Erschütterungen zu Grunde gehen werden.“ – Niccoló Machiavelli

Höchste Zeit zu schauen, was diese Haltung aus den Demokratien der Gegenwart macht.

Ausnahmezustand: Historisierung und Diskurs

Rauh, Cornelia und Dirk Schumann (Hg.). Ausnahmezustände. Entgrenzungen und Regulierungen in Europa während des Kalten Krieges. Göttingen. Wallstein Verlag 2015. 256 Seiten. 24,90 €.

Dießelmann, Anna-Lena. Ausnahmezustand im Sicherheits- und Krisendiskurs. Eine diskurstheoretische Studie mit Fallanalysen. Siegen. Universitätsverlag Siegen 2015. 313 Seiten. 19,00 €.

Schon Clinton Rossiter wusste, dass Ausnahmezustände zu einer gefährlichen Angelegenheit für die Demokratie werden können. Diese Einschätzung, für sich genommen, rechtfertigt bereits die demokratietheoretische Auseinandersetzung mit den Implikationen dieser Grenzsituation des Regierens: Die in ihr – funktional betrachtet – vorgenommene kriseninduzierte Erweiterung der Exekutivkompetenzen hat auf die Staats-, Rechts- und Politikwissenschaft schon immer eine gewisse Faszination ausgeübt. Der Ausnahmezustand, so hat niemand geringeres als Carl Schmitt einmal konstatiert, habe für die Jurisprudenz eine analoge Bedeutung wie das Wunder für die Theologie. Spätestens mit den Arbeiten Giorgio Agambens hat diese Faszination eine Wandlung erfahren. Sie ist – in Anknüpfung an das Biopolitik- und Gouvernementalitätsverständnis Michel Foucaults – einer kritischen theoretischen Aufarbeitung gewichen, die im Ausnahmezustand nicht mehr bloß eine Problemlösung, sondern ein Problem zu sehen vermochte. „Ausnahmezustand: Historisierung und Diskurs“ weiterlesen