Bibliographie zum Ausnahmezustand online

Die Bibliographie zum Ausnahmezustand, die deutsch-, englisch- und französischsprachige Titel zum Thema, Demokratie, Krise und Ausnahmezustand umfasst, ist nun online. Sie kann im Menü Ressourcen eingesehen werden. Die Bibliographie wird fortlaufend aktualisiert. Sollten Titel, die Sie in der Bibliographie erwarten würden, nicht gelistet sein, so schicken Sie bitte einen kurzen Hinweis.

Ein europäisches Guantanamo

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Der „Dschungel“ in Calais, der seit gestern von den französischen Behörden geräumt wird, sei das Guantanamo Europas. Stefan Ulrich zieht in seinem Kommentar in der Süddeutschen Zeitung eine bedrückende Parallele: So, wie das US-Gefangenenlager auf Kuba außerhalb der Rechtsordnung gestanden hat, so ist auch jenes in Calais ein Ort im Ausnahmezustand. Was das in letzter Konsequenz für die dort lebenden Menschen heißt, hat Giorgio Agamben bereits 2002 in Homo Sacer ausbuchstabiert. Noch schlimmer: Die Entstehung des Lagers war vor allem eins – absolut vermeidbar.

Foto: Amirah Breen – CC-BY-NC-SA 4.0.

Neue Projektinformationen hinzugefügt

Im Menü Ressourcen sind ab sofort zwei Projekte zum Ausnahmezustand neu verlinkt: Das Minerva Center for the Rule of Law under Extreme Conditions, das an den Universitäten Hamburg und Haifa angesiedelt ist, und das State of Emergency Mapping Project (STEMP) der Universität Groningen. Beiden geht es um die Erfassung, Unterscheidung und Analyse von Ausnahmezuständen weltweit.

Im Ausnahmezustand: Zur Lage in der Türkei

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Die Süddeutsche Zeitung berichtet heute über die Lage in der Türkei, drei Monate nach dem Putschversuch und der daraufhin erfolgten Ausrufung des Ausnahmezustandes. Nicht nur die Menschenrechtssituation innerhalb des Landes habe sich verschlechtert. Durch Folter, Willkür und „Säuberungsaktionen“ sei ein Klima der Angst entstanden, so der Bericht, das die demokratische Kultur des Landes nachhaltig beschädige.

Foto: Tuncay Özdamar via Twitter (@TuncayOezdamar).

Ausnahmezustand in Äthiopien ausgerufen

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Wegen anhaltender regierungskritischer Proteste hat, so berichtet das ARD-Studio Nairobi, die Regierung in Äthiopien heute (9.10.2016) den Ausnahmezustand ausgerufen. Dieser soll zunächst für sechs Monate gelten. Die Anwendung des Ausnahmezustandes als Instrument zur Unterdrückung abweichender politischer Meinungen ist typisch für eine lediglich nominell parlamentarische Demokratie. The Economist zählt Äthiopien in seinem Demokratieindex zu den autoritären Staaten. Das Land belegt dort im Jahr 2012 Rang 123 von 167 erfassten Staaten.

Foto: Sam Effron – CC-BY-NC-SA 2.0.

Frankreich nach 11/13

Mit Engeln und paradiesischen Zuständen, so Günter Frankenberg, ist in säkularen Gesellschaften nicht zu rechnen. Wohl aber mit Konflikten aller Art. Wenn Sicherheit und Freiheit gegeneinander ausgespielt werden, dann verlieren meist zwei unbeteiligte Dritte: Rechtsstaat und Demokratie. Sind die erst einmal erodiert, dann stellt sich schnell die Frage: Wie konnte es soweit kommen? Die Anschläge vom 13.11.2015 in Paris und die politischen Reaktionen auf den Terror bieten eine gute Gelegenheit, dieser Frage aus gouvernementalitätskritischer Perspektive nachzugehen. „Frankreich nach 11/13“ weiterlesen

Demokratie im Ausnahmezustand

Signal d'alarme

„Meine Meinung ist, daß Republiken, die in äußerster Gefahr nicht zur diktatorischen oder einer ähnlichen Gewalt Zuflucht nehmen, bei schweren Erschütterungen zu Grunde gehen werden.“ – Niccoló Machiavelli

Höchste Zeit zu schauen, was diese Haltung aus den Demokratien der Gegenwart macht.